Kleine Anfrage Drs. 7/693 vom 3. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Neonazi-Liederabend am 30.10.2019 im Erzgebirge
Kleine Anfrage Drs. 7/692 vom 3. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Rechtsextreme Veranstaltungen am 24.08.2019 in Lößnitz (Erzgebirgskreis) – Nachfrage zu den Drs. 7/102 und 7/194
Kleine Anfrage Drs. 7/685 vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Rechtsextremes Konzert am 08.11.2019 in der Leipziger Straße in Zwickau
Kleine Anfrage Drs. 7/684 vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Aktivitäten der „Atomwaffendivision Deutschland“ in Sachsen
Kleine Anfrage vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Bundeskongress der JN am 09.11.2019 in Neuensalz OT Zobes (Vogtlandkreis)
Kleine Anfrage Drs. 7/682 vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Veranstaltung/Versammlung der Partei „Der Dritte Weg“ „2.Tag der Gemeinschaft!“ unter dem Motto „Fußball und Politik“ am 10.08.2019 in Zwickau
Kleine Anfrage Drs. 7/195 vom 14. Oktober 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Vorträge von Frank Kraemer in Sachsen — Nachfrage zur Drs.6/18372
Kleine Anfrage Drs. 7/194 vom 14. Oktober 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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"Wir müssen stärker in den Fokus nehmen, wie rechtsextreme Netzwerke an Waffen kommen" sagt @VaLippmann bezüglich der neuesten Erkenntnisse über Munitionsverluste der Polizei #Sachsen. #Nordkreuz (bs) https://www.mdr.de/sachsen/saechsische-polizei-munition-bei-nordkreuz-aufgetaucht-100~amp.html?__twitter_impression=true
Wussten Sie schon: Ein mündlicher Platzverweis mit Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei kostet 44,65 €. Wieso das nicht nur absurd klingt, sondern auch rechtlich nicht haltbar ist, erläutern JAN FÄHRMANN und HARTMUT ADEN.
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https://verfassungsblog.de/polizeigebuehren-duerfen-nicht-den-grundrechtsgebrauch-beeintraechtigen/#RechterTerror ist die gravierendste Bedrohung für unsere Gesellschaft. Da gibt es nichts zu relativieren, da gilt es mit aller Entschlossenheit zu handeln - mit Haltung und Klarheit gegen Hass und Hetze, gegen Rassismus und rechtsextreme Netzwerke
