Drucksache: Drs. 6/18335
Bearbeitungsstand: mit Antwort
- Load More...
Neue Ausgabe des #Podcast #Zwischenrufe ist online - geht natürlich um die #Wahl in #Sachsen und die Folgen sowie den JVA-Bediensteten, der bei rechtsextremen Angriffen auf #Connewitz dabei war. Wie immer bei #Spotify und co. oder unter: https://t.co/Tl9LYIM1U1
#sltw19 #ltwsn19Auch zur #sltw19 haben @PaulaPiechotta und ich doch noch eine kleine Wahlanalyse verfasst. Es geht um die Zuspitzung im #Wahlkampf, einen "demokratischen Sogeffekt" und was das Wahlergebnis für die nächste Zeit in #Sachsen heißt: https://t.co/3Cf7FVdJmN #ltwsn19
Verwandte Artikel
Verfassungsklage der Fraktionen GRÜNE und LINKE gegen das neue sächsische Polizeirecht vorgelegt
Die Abgeordneten der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Sächsischen Landtag haben mit Schriftsatz vom 1. August 2019 einen Antrag auf abstrakte Normenkontrolle vor dem Sächsischen Verfassungsgerichtshof gestellt….
Weiterlesen »
Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen. „Ich fordere den Innenminister auf,…
Weiterlesen »
Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung – Misstrauen in Politik durch Transparenz begegnen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzesentwurf der Fraktion GRÜNE: „Gesetz zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung“, Drs 6/16866, 3. Juli TOP 16 – Es gilt das gesprochene…
Weiterlesen »