Am 11. Januar informierten und diskutierten Valentin Lippmann (Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag), Dr. Juliane Hundert (Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte) sowie Toni…
Die Sächsische Datenschutzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute im Plenum des Sächsischen Landtages ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.
Der Austausch der Bewaffnung der @PolizeiSachsen droht aufgrund von Patentverletzungen des Herstellers zum Fiasko zu werden. Wenn wirklich alle Gewehre zurückgegeben oder verschrottet werden müssen, wird dies Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit der Polizei in #Sachsen haben.
Die "Weihnachtsbotschaft" eines CDU-Landrates: statt christlicher Nächstenliebe gibt es rassistische Vorurteile und das Schüren von Ängsten. Wer die "Brandmauer" der CDU nach rechts sucht, wird sie schon alleine deshalb nicht finden, weil es sie innerhalb der CDU nicht gibt.
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