EU-Datenschutzgrundverordnung: Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 26. April 201826. April 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: ‚Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.…
GRÜNE sehen Meinungsfreiheit von Bloggern und weiteren Nicht-Journalisten gefährdet − Anhörung zu Rundfunk- und MDR-Staatsvertrag im Landtag 26. Februar 2018 Zur Anhörung zum 21. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag und zum MDR-Datenschutz-Staatsvertrag im Medien-Ausschuss des Sächsischen Landtages am Montag erklärt Valentin Lippmann, stellv. Ausschussmitglied für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Anpassung der Rechtsgrundlagen…
GRÜNE sehen Meinungsfreiheit von Bloggern und weiteren Nicht-Journalisten gefährdet − Anhörung zu Rundfunk- und MDR-Staatsvertrag im Landtag 26. Februar 2018 Zur Anhörung zum 21. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag und zum MDR-Datenschutz-Staatsvertrag im Medien-Ausschuss des Sächsischen Landtages am Montag erklärt Valentin Lippmann, stellv. Ausschussmitglied für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Anpassung der Rechtsgrundlagen…
