Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD steht auf der Tagesordnung des…
Fraktionen von CDU, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SPD
Im Ausschuss für Inneres und Sport haben der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian sowie Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller die Abgeordneten des Sächsischen Landtages zu den jüngsten…
Zum neuen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Dirk-Martin Christian, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Neubesetzung an der Spitze des…
Gerade im #saxlt angenommen: Stärkung von #Gewaltschutz in #Sachsen.
@lucies_ecke hat sich besonders für den Antrag eingesetzt. "Ein Leben ohne Gewalt ist ein Menschenrecht, der Schutz von Frauen eine staatliche Verpflichtung!"
📌Ihre Rede und der Antrag:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/parlamentsarbeit/redebeitraege/7-legislatur/gewaltschutz-staerken-hammecke-der-schutz-von-frauen-ist-eine-staatliche-verpflichtung/
Zum Bewertung des geistigen Niveau von Teilen der plumpen Debatte zu #Connewitz muss man wohl nur sagen, dass ein AfDler im Plenum gerade erzählte, wann er wo #Doppelkopf gespielt hat
Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Kapazitäten im Gewaltschutz in #Sachsen ausbauen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner fordern wir deshalb ein umfassendes Maßnahmenpaket. Dazu @lucies_ecke: "Ein Leben ohne Gewalt ist ein #Menschenrecht." https://bit.ly/3cHmTTN
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