Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: „Attraktivität des Öffentlichen Dienstes im Freistaat Sachsen steigern – Sachgrundlose Befristungen abbauen“, Drs 6/17641 92. Sitzung des 6….
Themen
Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren
Zum heute von Staatssekretär Prof. Günther Schneider und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…
Stärkung kommunaler Demokratie – GRÜNE wollen eine Frischzellenkur für die kommunale Demokratie
Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen und eine Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte. Ein entsprechender Gesetzentwurf zur Änderung der…
Gesetz zur Erleichterung kommunaler Bürgerbeteiligung und zur Stärkung der Rechte der Kreis- und Gemeinderäte
Karenzzeitgesetz – GRÜNE wollen den ‚Drehtür-Effekt‘ bei Mitgliedern der Staatsregierung verhindern
Dresden. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung einer Karenzzeit für Mitglieder der Staatsregierung erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher: „Mit dem Gesetz wollen wir…
Aktuelle Stand des gemeinsamen Steuerrechenzentrums für Sachsen und Bayern – Nachfrage Drs. 6/9502
Kleine Anfrage Drs. 6/17596 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
„Zeitzeugenvortrag“ am 02.03.2019 im Erzgebirge
Kleine Anfrage Drs. 6/17595 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Extrem rechtes Konzert am 09.03.2019 in Hoyerswerda
Kleine Anfrage Drs. 6/17593 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
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#VersammlungsFREIHEITwagen: Debatte im #saxlt zum GRÜNEN-Gesetzentwurf für ein Versammlungsfreiheitsgesetz in #Sachsen.
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@VaLippmann: Im Zweifel ist die Freiheit zu gewähren, anstatt die Grundrechte vieler einzuschränken!
🗣Rede: https://t.co/HO8ON6VFOL 
