Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE: „Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten sowie deren Auswirkungen auf die Gewährleistung der Pressefreiheit in Sachsen“ (Drs 7/5868)…
Themen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Gesetz zur Erweiterung der sachunmittelbaren Demokratie im Freistaat Sachsen“ (Drs 2702) 34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.07.2021, TOP…
Kleine Anfrage Drs. 7/7126 vom 13. Juli 2021
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Kleine Anfrage Drs. 7/7123 vom 13. Juli 2021
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31….
Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig vorgestellten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Jahr 2020…
Kleine Anfrage Drs. 7/6744 vom 10. Juni 2021
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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Es gibt eine neue Folge meines Podcast #Zwischenrufe. Wir reden über Blockaden vor Flughäfen und das #Versammlungsrecht sowie den Streit über die Richtlinie zur Verfolgung von Bagatellstraftaten in #Sachsen. Reinhören wie immer bei Spotify und co oder hier https://zwischenrufe-podcast.de/folge/54-blockade-am-leipziger-flughafen-versammlungsrecht-ziviler-ungehorsam-und-justiz/
Man kann nicht Polizeibeamter sein und "in der Freizeit" bei rassistischen Angriffen lediglich tatenlos zusehen. Erwarte, dass Straf- und Disziplinarverfahren zügig und vor allem mit der notwendigen beamtenrechtlichen Konsequenz geführt werden.
Die Diskussion um die #Videoüberwachung in #Chemnitz ist eine einze Groteske zu Lasten der #Grundrechte. Es ist unerklärlich, wie man in einem hochsensiblen Grundrechtsbereich so tut, als wäre es Raketenphysik die Kameras bei #Versammlungen abzuschalten.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/chemnitz-stollberg/videoueberwachung-versammlungen-diskussion-chemnitz-100.html
