Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz über die psychosoziale Notfallversorgung im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/10491) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni,…
Polizeibeamte im Dienst halten – Vorschlag der AfD zur Änderung des sächsischen Beamtengesetzes hat erhebliche Mängel
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion AfD: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes“ (Drs. 6/9818) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags, 27. Juni, TOP 4…
Gesetzentwurf zu starr, aber Rechtsverordnung Brandschutz für Sonderbauten möglich – Hier können Sie etwas für die Sicherheit in Sachsen tun, Herr Wöller!
Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion LINKE: „Gesetz zur Verbesserung des Brandschutzes in Sonderbauten im Freistaat Sachsen“ (Drs. 6/9753) 74. Sitzung des Sächsischen Landtags,…
Daten – das Öl des 21. Jahrhunderts? Buchvorstellung und Gespräch mit Malte Spitz
Am Abend des 21. Junis durften wir den grünen Netzaktivisten und Datenschützer Malte Spitz in der GRÜNEN Ecke am Bischofsplatz begrüßen. Zahlreiche Gäste – jung und alt – folgten der…
Ohne Titel – mit Valentin #8: Umfrageergebnisse zur Landtagswahl – Überprüfung von Demokratieprojekten
Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün-Gelb? Das wären laut aktuellster Umfrage die möglichen Koalitionen für den Sächsischen Landtag. Zum Glück bleibt bis zur bevorstehenden Wahl noch ein ganzes Jahr Zeit, um diese…
Neonazistischer „Zeitzeugenvortrag“ am 14. April 2018 in Chemnitz
Kleine Anfrage Drs. 6/13847 vom 25. Juni 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Veranstaltungen im Objekt der Deutschen Stimme Verlags GmbH in Riesa – Nachfrage zur Drs. 6/13481
Kleine Anfrage Drs. 6/13846 vom 25. Juni 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Veranstaltungen in von Neonazis genutzter Immobilie im Mücka (Landkreis Görlitz) – Nachfrage zur Drs. 6/13450
Kleine Anfrage Drs. 6/13845 vom 25. Juni 2018
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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„Wenn das klare Statement von Hartmut Ziebs, dass rassistisches Gedankengut innerhalb der #Feuerwehr keinen Platz haben darf, der Grund ist für die innerverbandliche Kampagne gegen ihn, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang.“ https://t.co/GxfOTONqk4 @HartmutZiebs @FeuerwehrDFV
Es ist bezeichnend, dass es bundesweit Liberalisierungstendezen im #Versammlungsrecht gibt, aber in #Dresden weiter munter aus der versammlungsgrechtlichen Mottenkiste heraus friedlicher Protest gegängelt wird
