Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält die heutige Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde insgesamt für nachvollziehbar. Gleichzeitig fordert sie eine Debatte über das sächsische Wahlgesetz. „Das…
SKANDAL! Oder etwa doch nicht? In der neuen Folge nehmen wir uns der Frage an, ob es sich bei der Datenweitergabe durch die Deutsche Post um einen Datenschutzskandal handelt. Weiterhin…
Finden wir gut: GRÜNER Landesparteitag (und Wahl des Landesvorstands). Finden wir nicht gut: Sachgrundlose Befristung im öffentlichen Dienst. Die GRÜNEN in Sachsen haben einen neuen Landesvorstand! Norman Volger ist nun…
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus hatte Valentin Lippmann am 27. März 2018 zur Veranstaltung ‚Unter Verdacht – Alltagsrassismus bei der Polizeiarbeit?‘ in die Grüne Ecke eingeladen. Gezeigt wurde…
Trotz erheblicher Probleme bei einer hohen Anzahl von Einsätzen, die sich bei den Stürmen „Herwart“ und „Friederike“ in den Integrierten Regionalleitstellen in Sachsen gezeigt haben, sieht Innenminister Prof. Roland Wöller…
Zur heute von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2017 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Rückgang der Kriminalität insgesamt…
Wie die Antwort von Innenminister Prof. Roland Wöller (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, offenlegt, fanden im…
Wir haben eine Sonderedition des Podcasts aufgelegt. Darin beantworte ich eure Fragen und diskutiere eure Themenwünsche. Die erste Folge der Sonderedition wird sich mit der Meinungsfreiheit beschäftigen. Was besagt dieser…