Kleine Anfrage Drs. 6/17543 vom 29. April 2019
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Chemnitz/Videoüberwachung auch während Versammlungen – GRÜNE: Hier wird schamloser Rechtsbruch auf dem Rücken der Versammlungsfreiheit begangen
Dresden. Seit der Inbetriebnahme der Videoüberwachung in der Chemnitzer Innenstadt im September letzten Jahres waren mindestens 38 Versammlungen von diesen Videoüberwachungsmaßnahmen betroffen. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf…
Sog. Radikalisierungs-Radar-Rechtsextremismus (3R) zurIdentifizierung von rechtsextremistischen Gefährdern und Erstellung einer Rangliste – Nachfrage zu Drs 6/17128
Kleine Anfrage Drs. 6/17500 vom 24. April 2019
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Aufarbeitung der eingestellten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig – Nachfrage zu Drs. 6/17000
Kleine Anfrage Drs. 6/17499 vom 24. April 2019
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Regelmäßige Motorradrennen an der Südumfahrung Schladitzer See
Kleine Anfrage Drs. 6/17486 vom 24. April 2019
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Melderegisterauskünfte an Parteien, Wählergruppen und Träger von Wahlvorschlägen in Sachsen
Kleine Anfrage Drs. 6/17486 vom 23. April 2019
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Fortbildung Rettungsdienst
Kleine Anfrage Drs. 6/17485 vom 23. April 2019
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Organisation des Organisatorischen LeitersRettungsdienst (OrgL)
Kleine Anfrage Drs. 6/17484 vom 23. April 2019
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Die größten Kritiker der Elche sind mitunter selber welche... Oder: Heuchelei hat einen Namen: AfD #ltwsn19
Rößler ist erklärter „Werteunioner“. Wenn der rechte #CDU-Flügel in Sachsen aus der #LtwSn19 gestärkt hervorgeht, ist eine Annäherung an die #AfD nur noch Formsache. https://t.co/JAvUeOPc8n
