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Valentin Lippmann

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Mitglied des Sächsischen Landtages

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Startseite ⟩ Seite: Seite 80

Polizei | Pressemitteilung | 5. Februar 2015

Sachsens Polizeinachwuchs

„Kann Sachsen genügend Polizeinachwuchs ausbilden?“.

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Polizei | Pressemitteilung | 5. Februar 2015

Mit Hanitschs Ernennung beweist Ulbig erneut wenig Fingerspitzengefühl

Zur heute bekannt gewordenen Ernennung von Dieter Hanitsch zum stellvertretenen Landespolizeipräsidenten und Inspekteur der sächsischen Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Innenminister…

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Datenschutz | Pressemitteilung | 5. Februar 2015

Geplantes Zentrum für Telekommunikationsüberwachung

Sachsen will offenbar Millionen in ein gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum für polizeiliche Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) mit den Ländern Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin investieren.

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 1. Februar 2015

Hat der Minister dem Landtag nicht die volle Wahrheit gesagt?

Laut Bericht des Nachrichtenmagazins ‚DER SPIEGEL‘ hat  Innenminister Markus Ulbig (CDU) über sein Treffen mit den ehemaligen Führern der Pegida-Bewegung möglicherweise nicht die volle Wahrheit gesagt.

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Polizei | Rede | 29. Januar 2015

Stellenwert der Polizei in Sachsen? Kein anderes Ressort war in den vergangenen Jahren einem größeren Stellenabbau unterworfen

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, den Stellenwert der Polizei kann man dieser Tage gar nicht hoch genug einschätzen. Sie…

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Innenpolitik | Rede | 28. Januar 2015

Unsere Sicherheit braucht Freiheit

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, als ich den Titel der Regierungserklärung gelesen habe, dachte ich, dass Sie Herr Innenminister…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. Januar 2015

Gewaltsamer Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray aufgeklärt

Der gewaltsame Tod des Asylbewerbers Khaled Idris Bahray in Dresden ist aufgeklärt. Laut einem Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft sei gegen einen Mitbewohner des 20-Jährigen aus Eritrea Haftbefehl wegen Totschlags erlassen…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 20. Januar 2015

Demonstrationsverbot in Dresden

In einem Artikel der Süddeutschen Zeitung von heute (20.01.) wird die Notwendigkeit des gestrigen Versammlungsverbots in Dresden mit den Wortn „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“ infrage gestellt. Dieser Vorwurf…

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    • Montag27.03.2023Dresden

      Rechte Richter in Sachsen – Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen?

    • Donnerstag30.03.2023Dresden

      1. Untersuchungsausschuss (,,Verstrickung der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“)

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    Mitglied Sächsischer Landtag, Parlamentarischer Geschäftsführer und Innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN @saxgruen Foto: david-brandt.de

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    Volkmar Zschocke @vzschocke ·
    15. März 2023

    "Es geht nicht um den Schutz von Kriminellen, sondern um den Schutz eines besonderen Vertrauensverhältnisses." erläutert @VaLippmann den Antrag Zeugnisverweigerungsrecht Sozialarbeit. Danke! Ich habe als SozPäd oft Menschen begleitet, die schwere Vertrauensbrüche erlitten #saxlt

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    GrüneFraktionSachsen @saxgruen ·
    15. März 2023

    Vertrauen ist ein wichtiger Teil der Arbeit von Sozialarbeiter*innen. Deshalb hat der #saxlt heute beschlossen, sich beim Bund für ein Zeugnisverweigerungsrecht einzusetzen.
    🗨@VaLippmann: Damit wollen wir auch die Präventionsarbeit in der Fanszene stärken.https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2023/zeugnisverweigerungsrecht-fuer-sozialarbeiterinnen-vertrauen-schuetzen-soziale-arbeit-staerken/

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    Valentin Lippmann @valippmann ·
    15. März 2023

    Beschluss ist rechtswidrig (Ortschaftsrat kann nicht zukünftige Votierungen zu unbestimmten Vorlagen vorwegnehmen) u. Fall für Rechtsaufsicht. Zustimmung zu einem Antrag der AfD ist ein Fall für eine klare Positionierung der Parteien, deren Räte ihm zur Mehrheit verholfen haben

    Doreen Reinhard @DoreenReinhard

    Der AfDler Andreas #Harlaß (Mitglied im #AfD-Landesvorstand, Ortschaftsrat von Cossebaude, OT von Dresden), schreibt auf FB, man habe im OR einen AfD-Antrag durchgebracht (mit Stimmen von CDU und Linke). Rathaus-Vorlagen, in denen Gender-* o.ä. verwendet wird, werden abgelehnt.

    Reply on Twitter 1636030151304663046 Retweet on Twitter 1636030151304663046 5 Like on Twitter 1636030151304663046 26 Twitter 1636030151304663046
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