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Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung: „Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022 im Freistaat Sachsen (Sächsisches Zensusausführungsgesetz – SächsZensAG)“ (Drs 7/6667) 34. Sitzung des 7. Sächsischen…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lipmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Sport (Drs 7/6770) zum „Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31….
Danke an alle, die daran erinnern, dass am 10. Juli ein Wechsel an der Rathausspitze möglich ist: Für ein soziales, ökologisch gerechtes und weltoffenes Dresden. Unser bisher liebster Reminder wurde heute in der Neustadt gesichtet:
Am 10. Juli gibt es die große Chance auf einen Wechsel in #Dresden und @EvaJaehn als neue Oberbürgermeisterin. In der Schlussphase des Wahlkampfes hilft uns auch noch finanzielle Unterstützung. Wer für #EvafürsGanze spenden will, ist hier richtig: https://spenden.twingle.de/bundnis-90-die-grunen-kreisverband-dresden/ob-wahl-2022/tw624d3a2010f81/page #obwdd22
Werkzeugmacherin, Krankenschwester, Juristin, Umweltbürgermeisterin – durch ihre vielfältige Berufsbiografie bringt @EvaJaehn für das Amt der Oberbürgermeisterin breite Erfahrung mit. Das machen wir mit unserem neuen Plakat jetzt noch einmal in #Dresden deutlich. #obwdd22 (2/3)
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