Kleine Anfrage Drs. 6/17700 vom 15. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Kosten für die Anstalt des öffentlichen Rechts für föderale IT-Kooperation (FITKO)
Kleine Anfrage Drs. 6/17694 vom 15. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Hubschraubereinsatz anlässlich des Fußballspiels von Dynamo Dresden am 3. Mai 2019
Kleine Anfrage Drs. 6/17693 vom 15. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Aktueller Stand des gemeinsamen Steuerrechenzentrums für Sachsen und Bayern – Nachfrage Drs. 6/9502
Kleine Anfrage Drs. 6/17596 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
„Zeitzeugenvortrag“ am 02.03.2019 im Erzgebirge
Kleine Anfrage Drs. 6/17595 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Extrem rechtes Konzert am 09.03.2019 in Hoyerswerda
Kleine Anfrage Drs. 6/17593 vom 7. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Aufmarsch des III. Weges am 1. Mai 2019 in Plauen und Uniformverbot
Kleine Anfrage Drs. 6/17562 vom 2. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Waldbrandprävention und -bekämpfung im Freistaat Sachsen – Entwicklung seit 2018
Kleine Anfrage Drs. 6/17544 vom 29. April 2019
Bearbeitungsstand: Antwort noch ausstehend
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Vor zwei Wochen machten hohen Zahlen zum Einsatz des #Staatstrojaner die Runde (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/polizei-staatstrojaner-kriminelle-101.html). Schnell war klar, dass Zahlen nicht stimmen. Das @SMJusDEG hat auf meine Nachfrage klargestellt, dass Strafverfolgungsbehörden in Sachsen 2019 keine Quellen-TKÜ genutzt haben
Die Dörfer #Pödelwitz & #Obertitz bleiben erhalten! An diesen #Erfolg gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in #Sachsen sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer & #Klimagerechtigkeit einstehen🌻https://bit.ly/3sMDcXh
Im August 2019 haben wir mit @LINKE_LTSachsen unsere Klage gegen das #Polizeigesetz eingereicht. Wir warten immer noch auf die mdl. Verhandlung vor dem VerfGH. Finde, langsam wird's Zeit, denn die massiven Bürgerrechtseingriffe können bereits seit über einem Jahr angewandt werden
