Kleine Anfrage Drs. 6/2546 vom 27. August 2015
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Bild- und Videoaufnahmen anlässlich der Demonstration “Open your Mind – stop Racism” am 27. Juli 2015 in Dresden
Kleine Anfrage Drs. 6/2547 vom 27. August 2015
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Präventive Maßnahmen gegen Teilnehmer rassistischer Demonstrationen
Kleine Anfrage Drs. 6/2548 vom 27. August 2015
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Nachwuchs in der Sächsischen Verwaltung
Kleine Anfrage Drs. 6/2549 vom 27. August 2015
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Versammlungsgeschehen in der Bremer Straße am 24.07.2015
Kleine Anfrage Drs. 6/2274 vom 25. Juli 2015
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Eingesetzte und verfügbare Polizeikräfte am 24.07.2015
Kleine Anfrage Drs. 6/2275 vom 25. Juli 2015
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Versammlungsauflagen und Auflösungsverfügungen am 24.07.2015 in Dresden
Kleine Anfrage Drs. 6/2276 vom 25. Juli 2015
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Polizeidienststellen – Stellenausstattung 2015 – Nachfrage zu Drs. 6/1928
Kleine Anfrage Drs. 6/2258 vom 23. Juli 2015
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Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
Vor zwei Wochen machten hohen Zahlen zum Einsatz des #Staatstrojaner die Runde (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/polizei-staatstrojaner-kriminelle-101.html). Schnell war klar, dass Zahlen nicht stimmen. Das @SMJusDEG hat auf meine Nachfrage klargestellt, dass Strafverfolgungsbehörden in Sachsen 2019 keine Quellen-TKÜ genutzt haben
Die Dörfer #Pödelwitz & #Obertitz bleiben erhalten! An diesen #Erfolg gilt es anzuknüpfen & auch den Erhalt anderer Dörfer in #Sachsen sicherzustellen. Wir kämpfen weiter an der Seite derer, die für ihre historischen Dörfer & #Klimagerechtigkeit einstehen🌻https://bit.ly/3sMDcXh
