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Valentin Lippmann Mitglied des Sächsischen Landtages
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Datenschutzbeauftragter

Gewährleistung des Datenschutzes und Beteiligung der Datenschutzbeauftragten an der Errichtung des Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung (GKDZ)

2. Januar 20193. Februar 2019
Datenschutz
Datenschutzbeauftragter, GKDZ
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Bericht und Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten „Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich“ (Drs 6/10549) und Stellungnahme der Staatsregierung (Drs 6/13344)

25. September 201820. Januar 2019
Datenschutz, Innenpolitik
Datenschutzbeauftragter, Entschließungsantrag, Innenausschuss, Persönlichkeitsrechte
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GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal

GRÜNE unterstützen Forderung des Datenschützers nach mehr Personal

31. Mai 2018

Der Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann, unterstützt die Forderung der Sächsischen Datenschutzbeauftragten nach deutlich mehr Personal: „Datenschutz funktioniert nur mit Kontrolle. Wenn…

Datenschutz
Datenschutzbeauftragter
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EU-Datenschutzgrundverordnung: Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

EU-Datenschutzgrundverordnung: Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

26. April 201826. April 2018

 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: ‚Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.…

Datenschutz, Innenpolitik
Datenschutzbeauftragter, EU-Datenschutzgrundverordnung
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GRÜNE fordern umfassende Schutzmaßnahmen vor Angriffen auf staatliche Netze

GRÜNE fordern umfassende Schutzmaßnahmen vor Angriffen auf staatliche Netze

2. März 2018

Nach dem bekannt gewordenen Angriff auf das Regierungsnetz des Bundes fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Maßnahmen zum Schutz der Verwaltungsnetze im Freistaat Sachsen: „Sachsen braucht…

Datenschutz
Datenschutzbeauftragter, IT-Sicherheit
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Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der ermittlungsunterstützenden Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken

13. Februar 201821. Februar 2018
Datenschutz
Datenschutzbeauftragter, EHW
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Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – GRÜNE fordern Stellenerhöhung angesichts wachsender Aufgaben

Bericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten – GRÜNE fordern Stellenerhöhung angesichts wachsender Aufgaben

27. Oktober 2017

Zum heute vom Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schurig, vorgestellten Tätigkeitsbericht erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Bericht ist richtig und wichtig, aber…

Datenschutz
Datenschutzbeauftragter
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Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

1. April 201721. Juni 2017
Rechtsextremismus
Anti-Terror, Datenschutzbeauftragter, Rechtsextremismus
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Bericht und Beschlussempfehlung des Innenausschusses zum 18. Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten „Schutz des Persönlichkeitsrechts im öffentlichen Bereich“ (Drs 6/10549) und Stellungnahme der Staatsregierung (Drs 6/13344)

25. September 201820. Januar 2019
Datenschutz, Innenpolitik
Datenschutzbeauftragter, Entschließungsantrag, Innenausschuss, Persönlichkeitsrechte
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EU-Datenschutzgrundverordnung: Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

EU-Datenschutzgrundverordnung: Guter Datenschutz im 21. Jahrhundert ist nicht Hemmschuh, sondern Standortvorteil! − GRÜNER Änderungsantrag zu Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten

26. April 201826. April 2018

 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur 2. Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung: ‚Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.…

Datenschutz, Innenpolitik
Datenschutzbeauftragter, EU-Datenschutzgrundverordnung
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Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur datenschutzrechtlichen Bewertung der ermittlungsunterstützenden Hinweise (EHW) in polizeilichen Datenbanken

13. Februar 201821. Februar 2018
Datenschutz
Datenschutzbeauftragter, EHW
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Erstattung eines Berichts des Sächsischen Datenschutzbeauftragten zur Nutzung der Anti-Terror-Datei und der Rechtsextremismusdatei

1. April 201721. Juni 2017
Rechtsextremismus
Anti-Terror, Datenschutzbeauftragter, Rechtsextremismus
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