Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Leipzig
Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Die Gefahrenprognose war untauglich
Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden
Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Sondersitzung Innenausschuss –Jetzt braucht es größtmögliche Transparenz
„Die auf Antrag der Koalition durchgeführte Sondersitzung des Innenausschusses war angesichts des umfangreichen korrupten Netzwerkes in der Polizei wichtig. Ich muss konstatieren, dass man offenbar die Brisanz dieses Ermittlungsverfahrens innerhalb…
Illegale Open Air Veranstaltungen in Leipzig und Umgebung
Kleine Anfrage Drs. 6/17754 vom 21. Mai 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Aufarbeitung der eingestellten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in der linken Szene/Fußballszene in Leipzig – Nachfrage zu Drs. 6/17000
Kleine Anfrage Drs. 6/17499 vom 24. April 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Aufarbeitung der eingestellten Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung in der linken Szene/ Fußballszene in Leipzig
Kleine Anfrage Drs. 6/17000 vom 11. März 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
„Zeitzeugenvortrag“ am 09.02.2019 im Großraum Leipzig
Kleine Anfrage Drs. 6/16852 vom 26. Februar 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort