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Verfassungschutz

Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus

Verfassungsschutzbericht – Es braucht eine zügige Umsetzung des Gesamtkonzeptes Rechtsextremismus

5. Oktober 2021

Sachsens Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller hat heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 vorgestellt.

Allgemein
Querdenken, Verfassungschutz, Verschwörungsideologien
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Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren

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14. Mai 201915. Mai 2019

Zum heute von Staatssekretär Prof. Günther Schneider und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…

Innenpolitik
Verfassungschutz
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Datenpanne beim Verfassungsschutz − Der Vorgang offenbart grundlegende Sicherheitsmängel

Datenpanne beim Verfassungsschutz − Der Vorgang offenbart grundlegende Sicherheitsmängel

20. April 2018

Zum Bericht des MDR über rechtswidrig verwendete Personaldaten beim Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das ist ein…

Datenschutz
Verfassungschutz
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Verfassungsschutzbericht – Wer so wie der Verfassungsschutz arbeitet, hat seine Daseinsberechtigung verloren

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14. Mai 201915. Mai 2019

Zum heute von Staatssekretär Prof. Günther Schneider und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…

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