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Valentin Lippmann Mitglied des Sächsischen Landtages
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Verfassungsschutz

Das bloße Abstreiten des Einsatzes eines verdeckten Ermittlers reicht nicht

Das bloße Abstreiten des Einsatzes eines verdeckten Ermittlers reicht nicht

26. April 201615. Juni 2016

Zum heute von Innenminister Markus Ulbig und Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2015 und zu den Äußerungen des Ministers zu den Ermittlungen in Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der…

Innenpolitik
Verfassungsschutz
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Berichte über die Beschäftigung des NSU-Trios bei V-Mann in Zwickau – GRÜNE: Was wusste der sächsische Verfassungsschutz?

7. April 20167. April 2016

Zu dem Berichten der Tageszeitung DIE Welt bzw. der Nachrichtenagentur dpa über die Beschäftigung des NSU-Trios bei einem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Zwickau erklärt Valentin Lippmann, Obmann der…

NSU
Ralf Marschner, V-Mann, Verfassungsschutz
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Fremdsprachen im LfV Sachsen − Nur eine Mitarbeiterin spricht Arabisch

10. Februar 201610. Februar 2016

Kann der sächsische Geheimdienst leisten, was er laut Aufgabenbeschreibung verspricht? Diese Frage war Hintergrund einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…

Innenpolitik
Verfassungsschutz
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Beobachtung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ durch das Landesamt für Verfassungsschutz

18. Januar 201628. Januar 2016
Innenpolitik
Verfassungsschutz
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Umsetzungsstand der Empfehlungen aus dem Bericht der Expertenkommission über die Untersuchung und Evaluierung der Arbeitsabläufe und -strukturen des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen

28. November 20158. Februar 2016
Innenpolitik
Verfassungsschutz
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NPD-Verbotsverfahren und Aktenvernichtung

18. Mai 201515. Februar 2016
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz
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Berichte über die Beschäftigung des NSU-Trios bei V-Mann in Zwickau – GRÜNE: Was wusste der sächsische Verfassungsschutz?

7. April 20167. April 2016

Zu dem Berichten der Tageszeitung DIE Welt bzw. der Nachrichtenagentur dpa über die Beschäftigung des NSU-Trios bei einem V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz in Zwickau erklärt Valentin Lippmann, Obmann der…

NSU
Ralf Marschner, V-Mann, Verfassungsschutz
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Beobachtung des Aktionsnetzwerks „Leipzig nimmt Platz“ durch das Landesamt für Verfassungsschutz

18. Januar 201628. Januar 2016
Innenpolitik
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NPD-Verbotsverfahren und Aktenvernichtung

18. Mai 201515. Februar 2016
Rechtsextremismus
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