Beteiligung am ZenDis und Nutzung der Angebote von openDesk und openCode 3. Dezember 202526. Januar 2026 Kleine Anfrage
Nachfrage zu Drs. 8/3455 – Tätigkeiten und Finanzierung einer durch die AfD anerkannten politischen Stiftung in Sachsen 3. Dezember 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage
Anhörung Transparenzgesetz – Verschiebung der Transparenzplattform wäre der Anfang vom Ende 24. November 202526. Januar 2026 Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute einen Änderungsantrag der Linksfraktion zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transparenzgesetzes“ (Drs 8/3802) angehört.
Anhörung Transparenzgesetz – CDU und SPD setzen Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel 1. Oktober 20251. Oktober 2025 Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute Sachverständige zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transparenzgesetzes“ (Drs 8/3802) angehört.
Beschlagnahme des „Adenauer SRP+“-Bus im Rahmen des Versammlungsgeschehens um den CSD in Döbeln 23. September 20252. Dezember 2025 Kleine Anfrage
BÜNDNISGRÜNE zu Angriff auf das Gelände von Buntes Meißen e.V. 8. Juli 202521. Juli 2025 In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde mutmaßlich ein Brandanschlag auf ein ehemaliges Gärtnereigebäude in Meißen verübt, welches dem Verein Buntes Meißen e.V. gehört.
Doppelhaushalt Innen und Sport – Mehr Geld für Sicherheit und Ehrenamt 26. Juni 20251. Juli 2025 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 03 des Staatsministeriums des Innern für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen.
Nachfrage zu Drs. 8/3455 – Tätigkeiten und Finanzierung einer durch die AfD anerkannten politischen Stiftung in Sachsen 3. Dezember 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage
Anhörung Transparenzgesetz – CDU und SPD setzen Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger aufs Spiel 1. Oktober 20251. Oktober 2025 Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute Sachverständige zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transparenzgesetzes“ (Drs 8/3802) angehört.
Doppelhaushalt Innen und Sport – Mehr Geld für Sicherheit und Ehrenamt 26. Juni 20251. Juli 2025 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Einzelplan 03 des Staatsministeriums des Innern für den Doppelhaushalt 2025/26 beschlossen.
