CS-Gas im Feldversuch? 14. Januar 201611. Februar 2016 Insgesamt 78 Reizstoffpatronen mit überschrittenem Verbrauchsdatum wurden im Rahmen des Polizeieinsatzes am 12. Dezember 2015 in Leipzig zum Einsatz gebracht. Das geht aus einer Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU)…
Polizeidokumente bei der NPD? 13. Januar 201610. März 2016 Eine Polizei, die im Verdacht steht, Informationen an Rechtsextreme weiterzugeben, ist das letzte, was Sachsen derzeit gebrauchen kann. Am Montagabend ist im Zusammenhang mit dem Demo-Geschehen in Leipzig bekannt geworden,…
Aktenvernichtung trotz Aktenvernichtungsstopp nach dem Auffliegen des NSU 6. Januar 201610. März 2016
Beschwerdestelle bei der Polizei – Fehlende Unabhängigkeit ist der größte Geburtsfehler 4. Januar 201610. März 2016 Zur zentralen Beschwerdestelle bei der Polizei, die am 5.1.2016, ihre Arbeit aufnimmt, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei…
Polizeidokumente bei der NPD? 13. Januar 201610. März 2016 Eine Polizei, die im Verdacht steht, Informationen an Rechtsextreme weiterzugeben, ist das letzte, was Sachsen derzeit gebrauchen kann. Am Montagabend ist im Zusammenhang mit dem Demo-Geschehen in Leipzig bekannt geworden,…
Beschwerdestelle bei der Polizei – Fehlende Unabhängigkeit ist der größte Geburtsfehler 4. Januar 201610. März 2016 Zur zentralen Beschwerdestelle bei der Polizei, die am 5.1.2016, ihre Arbeit aufnimmt, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei…
