„Demokratie am Kipppunkt?“ mit Natascha Strobl am 02.11.2023 in der Grünen Ecke 10. November 202313. November 2023 Vergangene Woche hatten wir die große Ehre, die Politikwissenschaftlerin und Autorin Natascha Strobl für die Diskussionsveranstaltung „Demokratie am Kipppunkt?“ in der Grünen Ecke zu gewinnen.
Datenschutzbericht: Gerade die Polizei muss das Vertrauen der Bevölkerung genießen 9. November 20231. April 2024 Das Benennen von Verstößen und ein konstruktiver Umgang mit Fehlern eröffnet die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Deswegen freut es mich, dass zukünftig durch einheitliche Prüfschemata zum Beispiel für die Einhaltung von gesetzlich normierten Höchstspeicherdauern gesorgt werden soll.
Gemeindeordnung: Wir BÜNDNISGRÜNE stehen zur kommunalen Selbstverwaltung 8. November 20231. April 2024 wir BÜNDNISGRÜNE stehen zur kommunalen Selbstverwaltung. Und dazu gehört auch, dass wir im momentanen Rechtsregime, das zwischen der Ortschaftsverfassung und der Stadtbezirksverfassung differenziert, den kreisfreien Städten überlassen, wie sie mit der rechteärmeren Stadtbezirksverfassung umgehen.
Rechte Richter in Sachsen. Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? am 24.10.2023 in Leipzig 1. November 202328. März 2024 Nach der Veranstaltung in Dresden am 27.3.2023 diskutierten der innen- und rechtspolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann und Dr. Joachim Wagner, Jurist und Autor, im Leipziger Grünen Quartier erneut über…
Endgültige Ruhestandsversetzung von Jens Maier – Stärkung der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz 5. Oktober 20239. Oktober 2023 Heute hat das Dienstgericht des Bundes beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Urteil des Leipziger Richterdienstgerichts bestätigt, dass der rechtsextreme AfD-Politiker und Richter Jens Maier „zur Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung…
Kindgerechte Justiz – Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken 20. September 202321. September 2023 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Kindgerechte Justiz – besondere Schutzbedürftigkeit beachten“ (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Weinbautour im Elbtal 4. August 202321. März 2024 Auf seiner diesjährigen Sommertour kam Valentin Lippmann in seiner Funktion als Weinbaupolitischer Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion mit Winzerinnen und Winzern im sächsischen Elbtal ins Gespräch. Die Sächsische Weinstraße beeindruckt mit einer…
Fachregierungserklärung Moderne Verwaltung – Eine starke Verwaltung braucht mehr Digitalisierung und gutes Personal 5. Juli 202317. September 2024 Der Amtschef der Sächsischen Staatskanzlei, Thomas Popp, hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema „Wir machen Zukunft Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen“ abgegeben.
Datenschutzbericht: Gerade die Polizei muss das Vertrauen der Bevölkerung genießen 9. November 20231. April 2024 Das Benennen von Verstößen und ein konstruktiver Umgang mit Fehlern eröffnet die Möglichkeit, Vorsorge zu treffen. Deswegen freut es mich, dass zukünftig durch einheitliche Prüfschemata zum Beispiel für die Einhaltung von gesetzlich normierten Höchstspeicherdauern gesorgt werden soll.
Rechte Richter in Sachsen. Verfassungsfeinde in den eigenen Reihen? am 24.10.2023 in Leipzig 1. November 202328. März 2024 Nach der Veranstaltung in Dresden am 27.3.2023 diskutierten der innen- und rechtspolitische Sprecher der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion Valentin Lippmann und Dr. Joachim Wagner, Jurist und Autor, im Leipziger Grünen Quartier erneut über…
Kindgerechte Justiz – Rechte von Kindern und Jugendlichen in Gerichtsverfahren stärken 20. September 202321. September 2023 Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Kindgerechte Justiz – besondere Schutzbedürftigkeit beachten“ (Drs 7/13914) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.
Fachregierungserklärung Moderne Verwaltung – Eine starke Verwaltung braucht mehr Digitalisierung und gutes Personal 5. Juli 202317. September 2024 Der Amtschef der Sächsischen Staatskanzlei, Thomas Popp, hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema „Wir machen Zukunft Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen“ abgegeben.
