Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, haben heute den Sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgestellt.
Neu im Kunstschaufenster der Grünen Ecke ist eine Arbeit von Biliana Vardjiva-Winkler zu sehen. Die Künstlerin lebt und arbeitet in Dresden. Noch bis zum 8. Juni kann das Werk besichtigt…
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat heute Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller aus seinem Amt entlassen. Armin Schuster, aktuell Leiter des Bundesamtes für Katastrophenschutz, soll Wöllers Nachfolge als Innenminister antreten. Dazu…
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zum „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus. Stärken – Beraten – Einschreiten“ (Drs 7/8658) angehört. Dazu erklärt Valentin…
Zum heute bekannt gewordenen Skandal um verletzte Beamte durch ein verbotenes ‚Aufnahmeritual‘ bei den Mobilen Einsatzkräften (MEK) in Leipzig und entsprechend eingeleiteten Ermittlungen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung „Einführung des Gesetzes über die Transparenz von…
Ich freue mich aktuell im Kunstfenster der Grünen Ecke eine Arbeit von Nadine Wölk zeigen zu können. Die Zeichnung „Wenigenjena [ MW ]“ aus dem Jahr 2020 wird vier Wochen…
Zu den Ankündigungen des sächsischen Innenministeriums zur Erstellung der Gefahren- und Risikoanalyse und zur Vorlage der Novelle des Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzgesetzes erklärt Valentin Lippmann, innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
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