Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Transparenz wahren und Kontrolle umfassend ermöglichen – Einsetzung eines zeitweiligen Ausschusses ‘Corona-Krise‘“ (Drs 7/2536) 11. Sitzung des…
Demo-Teilnahmen des Ministerpräsidenten – Die Grenze für den Dialog muss dort gezogen werden, wo man Verfassungsfeinden in die Karten spielt
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“ 11. Sitzung…
Verdacht der Korruption in Polizeidirektion Leipzig – BÜNDNISGRÜNE verlangen umfassende Aufklärung
Zu den erst heute bekannt gewordenen, aber bereits seit 2019 andauernden Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption gegen insgesamt 13 Polizeibedienstete der Polizeidirektion Leipzig, die über 1.000 gestohlene und von…
Wahl Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul – Das ist ein weiterer Schritt zu Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft
Zur Wahl von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter der Stadt Radebeul erklären Thomas Löser, Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS…
Corona-„Spaziergänge“ – Es braucht ein einheitliches Vorgehen
Zum Umgang der Versammlungsbehörden und der Polizei mit den sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Wir haben uns…
Demnächst: Ausstellung Rostock-Lichtenhagen 1992
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen notwendigen Einschränkungen kann die für den 26. März geplante Ausstellungseröffnung „Rostock-Lichtenhagen 1992 – Als Rassismus in rechte Gewalt umschlug“ mit fotografischen Arbeiten von…
Informationen rund um den Corona-Virus
Wir haben für Sie Informationen und nützliche Links zum Nachlesen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus zusammengestellt.
Grünes Büro Dresden
Corona-Virus in Sachsen: Bündnisgrüne zu den Ausgangsbeschränkungen
Nachdem die Stadt Dresden bereits eine eigenständige Regelung erlassen hat, gelten ab Montag in ganz Sachsen landesweit einheitliche Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Ausbreitung des Corona-Virus. Das Sächsische Sozialministerium hat dazu…
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Das @SMIsachsen hat mir Anfang April mitgeteilt, dass keine Listen von Corona-Infizierten an die Polizei übermittelt werden (https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/themen/datenschutz/uebermittlung-von-personenbezogenen-daten-ueber-corona-infizierte-von-den-gesundheitsaemtern-an-die-polizei-nur-im-einzel-und-ausnahmefall/). Diese Auskunft erweist sich nun als falsch. Konstatiere: entweder wurde das Innenministerium oder ich nicht richtig informiert
Letzten Freitag hat mich die @faznet in ihrem Podcast zum Umgang mit Immobilien in der Hand von Rechtsextremen interviewt. Es braucht bessere Informationen für die Kommunen, umfassende Beratung und konsequente Stärkung der lokalen #Zivilgesellschaft. https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/f-a-z-podcast-fuer-deutschland-eine-grosse-gefahr-warum-rechtsextreme-land-und-haeuser-kaufen-16884773.html
Umfangreiche Recherche zu Nazi-Immobilien von der @FAZ_NET (Bezahl-Artikel): https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sicherheitsbehoerden-warnen-wenn-rechtsextreme-immobilien-kaufen-16879951.html
Auch in #Sachsen ein großes Problem:
@VaLippmann ist seit Jahren am Thema dran. Unsere Übersicht zu entsprechenden Objekten im Freistaat gibt es hier: https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/neonazi-immobilien-sachsen-2018/
