Grüne Landtagsfraktion
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand nachgewählt. Die Nachwahl wurde durch den Verzicht von Wolfram Günther (Landkreis Mittelsachsen) auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden notwendig. Zur Vorsitzenden der…
Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller vorgestellten Abschlussbericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Bericht…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: ‚Wer Polizisten angreift, greift uns alle an. Linksextreme Gewalt in Connewitz konsequent bekämpfen.‘ 5. Sitzung…
Zum heute vom Bundesministerium des Inneren verfügten Verbot der militanten rechtsextremen Gruppe ‚Combat 18‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Verbot kommt…
Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schurig, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Tätigkeitsbericht gibt wie in den Jahren…
BÜNDNISGRÜNE zur Pressekonferenz von Innenminister Wöller und Justizminister Gemkow Valentin Lippmann, Verhandlungsführer im Bereich Innen und Kommunales, sowie Mathias Weilandt, Verhandlungsführer im Bereich Justiz, Gleichstellung, Demokratie und Europa für BÜNDNIS…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zum Dringlichen Antrag der der Fraktion AfD: 2. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 30. Oktober, TOP 1 – Es gilt das gesprochene Wort…
„Die neue Geschäftsordnung des Landtags ist ein Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Stärkung unseres Parlamentarismus“, erklärt Wolfram Günther, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In der neuen Wahlperiode können…
Mit dem @MDR_SN habe ich über die sog. #Corona-Spaziergänge gesprochen. Braucht in #Sachsen endlich einheitliches Vorgehen von Versammlungsbehörden und Polizei bei der Bewertung der #Versammlungen und bei der Durchsetzung von Auflagen
https://www.mdr.de/sachsenspiegel/video-413718_zc-61a459d2_zs-4ccc2d21.html
Wer noch nicht reingehört hat, dem sei die neuen Ausgabe des #Podcast #Zwischenrufe empfohlen. @Li_St_ und ich reden u.a. über #Versammlungsfreiheit und #Corona-Spaziergänge. Wie immer unter https://zwischenrufe-podcast.de/ oder bei #Spotify und co.
Wahl von Jörg #Bernig als Kulturamtsleiter in #Radebeul:
@VaLippmann und @ThomasLoeserDD stellen klar: Das ist ein weiterer Schritt zur Bagatellisierung von neurechtem Gedankengut in unserer Gesellschaft.
Pressemitteilung:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2020/wahl-kulturamtsleiter-der-stadt-radebeul-das-ist-ein-weiterer-schritt-zu-bagatellisierung-von-neurechtem-gedankengut-in-unserer-gesellschaft/
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
