Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz –SächsIfSBetG)“…
In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie des Ausschusses für Schule und Bildung wurde heute…
Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…
Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema „Grundrechte und Freiheit schützen – Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…
Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den…
#Kretschmer in Moskau: Grüne und SPD in #Sachsen warnen vor Kuschelkurs mit #Russland https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/kretschmer-russland-reise-reaktionen-100.html
Schon lange gibt es Abspaltungsgerüchte rund um die #AfD-Landtagsfraktion @AfD_SLT in #Sachsen: Nun verlassen zwei Abgeordnete die Fraktion. Ihnen ist die AfD zu radikal geworden. Details via @freie_presse:
https://www.freiepresse.de/nachrichten/sachsen/vorwurf-der-radikalisierung-zwei-afd-landtagsabgeordnete-verlassen-partei-und-fraktion-artikel11450327
Haben unsere Bedenken @SMIsachsen schon vor zwei Wochen mitgeteilt und deutlich gemacht, dass wir Verordnung so nicht mittragen. Groteske Diskussion darüber,ob das nun Ausweitung oder Beschränkung der Befugnisse für die Kommunen ist, zeigt, dass das gänzlich überdacht werden muss
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
