Zur Durchführung der Landtagssitzung am Mittwoch, den 18.3., die nur deshalb stattfindet, weil die AfD nicht bereit war, ihr Einvernehmen zur Absage der Plenarsitzung zu erteilen, erklärt Valentin Lippmann, Parlamentarischer…
Aktuelle Debatte der AfD – Mir ist eine Justizministerin, die in jungen Jahren in einer Punkband gespielt hat tausendmal lieber, als zig AfD-Abgeordnete, die zündeln und hetzen!
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD: ‚ Advent, Advent, ein Bulle brennt – Wie viel Linksextremismus hat Platz in Sachsen?‘ 5….
Grüne Landtagsfraktion
Nachwahl des Vorstandes der Landtagsfraktion
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute ihren Vorstand nachgewählt. Die Nachwahl wurde durch den Verzicht von Wolfram Günther (Landkreis Mittelsachsen) auf das Amt des Fraktionsvorsitzenden notwendig. Zur Vorsitzenden der…
Evaluierung der Polizei – Der Bericht ist eine gute Grundlage für die politische Diskussion über die Polizeistellen über 2024 hinaus
Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller vorgestellten Abschlussbericht der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Bericht…
Debatte zur linksextremen Gewalt in Connewitz – Mehr Nüchternheit und Besonnenheit auf allen Seiten wäre ein Gewinn für alle und für die Grundwerte unseres Rechtsstaats
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: ‚Wer Polizisten angreift, greift uns alle an. Linksextreme Gewalt in Connewitz konsequent bekämpfen.‘ 5. Sitzung…
Verbot von Combat 18 kommt viel zu spät
Zum heute vom Bundesministerium des Inneren verfügten Verbot der militanten rechtsextremen Gruppe ‚Combat 18‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Das Verbot kommt…
Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten macht die Notwendigkeit der personellen und finanziellen Stärkung deutlich
Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Sächsischen Datenschutzbeauftragten, Andreas Schurig, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Tätigkeitsbericht gibt wie in den Jahren…
BÜNDNISGRÜNE zur Pressekonferenz von Innenminister Wöller und Justizminister Gemkow
BÜNDNISGRÜNE zur Pressekonferenz von Innenminister Wöller und Justizminister Gemkow Valentin Lippmann, Verhandlungsführer im Bereich Innen und Kommunales, sowie Mathias Weilandt, Verhandlungsführer im Bereich Justiz, Gleichstellung, Demokratie und Europa für BÜNDNIS…
- Load More...
Ist das Coronavirus eine demokratische Zumutung? Über die Einschränkung von Grundrechten, parlamentarische Entscheidungsprozesse in Zeiten der Pandemie und auch die Ereignisse von #le0711 diskutieren wir morgen mit @VaLippmann. Come and join! https://www.gruene-leipzig.de/startseite/artikel-ansicht/article/postpandemic_veranstaltung_corona_als_demokratische_zumutung_grundrechte_in_zeiten_der_pandemie/
PK zu #Leipzig lässt mich fassungslos zurück. Kein Wort zu Angriffen auf #Journalisten, Relativierung rechtsextremer Gewalt bei #le0711. Das ist keine Aufarbeitung, das ist absurd. Umso mehr braucht es Aufarbeitung im #saxlt. Vertrauen in Führung @SMIsachsen ist definitiv am Ende
