Dresden. Zu den von der Nachrichtenagentur DPA veröffentlichten Forderungen des Innenministers Prof. Roland Wöller, die sächsischen Außengrenzen besser zu schützen und dazu u.a. den Grenzraum >>intelligent<< zu überwachen, erklärt Valentin…
Zwischenrufe #18: Wildtierverbot – Überwachung(-skapitalismus) – Aufbruch Ost
Ich glaub, mich tritt ein … ZEBRA! Wir möchten die waghalsige Flucht der Zebras aus einem Dresdener Zirkus zum Anlass nehmen, um über das längst überfällige Wildtierverbot in Zirkussen zu…
FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft – Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt
Nach der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur Internetnutzung in Untersuchungshaft und möglicher Zeugenbeeinflussung im…
Zwischenrufe #17: AfD LehrerInnen-Pranger – Digitalpakt
Wir wagen einen Rundumschlag und besprechen in dieser Folge so viele Themen wie nie zuvor! Gerne kommen wir einem Hörerwunsch nach und reden über die Internetportale der AfD, die Lehrerinnen…
Rechnungshofbericht zu Kommunalfinanzen – In Sachen Personalpolitik haben die Kommunen verstanden – Informationssicherheit ist offene Flanke
Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus anlässlich der Vorstellung des ‚Jahresberichts 2018 – Band II Kommunalfinanzen‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Triff Robert an einem gefährlichem Ort – Nachtspaziergang zu Freiheit und Sicherheit
Am späten Abend des 20. Novembers 2018 startete an der Dreikönigskirche in der Dresdner Neustadt ein Spaziergang mit Robert Habeck, Ulla Wacker (Koordinatorin der Bunten Republik Neustadt, GRÜNE Stadtbezirksbeirätin) und…
Veranstaltungsrückblick: Rechter Terror in Sachsen – Was jetzt folgen muss! – mit Stephan Kühn
Die für den 3. Oktober geplanten Anschläge der rechtsextremen Terrorzelle „Revolution Chemnitz“ sind nur die Spitze des Eisbergs rechter Strömungen in Sachsen. Sie werfen zum wiederholten Male zahlreiche Fragen bezüglich…
Nach der Polizei-Anhörung − Dieses Gesetz darf den Landtag nicht passieren
Zur Anhörung des Gesetzentwurfs für ein neues sächsisches Polizeirecht in der Innenausschusssitzung des Sächsischen Landtags am heutigen Tage erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie nicht…
