Nach der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur Internetnutzung in Untersuchungshaft und möglicher Zeugenbeeinflussung im…
Zwischenrufe #17: AfD LehrerInnen-Pranger – Digitalpakt
Wir wagen einen Rundumschlag und besprechen in dieser Folge so viele Themen wie nie zuvor! Gerne kommen wir einem Hörerwunsch nach und reden über die Internetportale der AfD, die Lehrerinnen…
Rechnungshofbericht zu Kommunalfinanzen – In Sachen Personalpolitik haben die Kommunen verstanden – Informationssicherheit ist offene Flanke
Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus anlässlich der Vorstellung des ‚Jahresberichts 2018 – Band II Kommunalfinanzen‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Triff Robert an einem gefährlichem Ort – Nachtspaziergang zu Freiheit und Sicherheit
Am späten Abend des 20. Novembers 2018 startete an der Dreikönigskirche in der Dresdner Neustadt ein Spaziergang mit Robert Habeck, Ulla Wacker (Koordinatorin der Bunten Republik Neustadt, GRÜNE Stadtbezirksbeirätin) und…
Veranstaltungsrückblick: Rechter Terror in Sachsen – Was jetzt folgen muss! – mit Stephan Kühn
Die für den 3. Oktober geplanten Anschläge der rechtsextremen Terrorzelle „Revolution Chemnitz“ sind nur die Spitze des Eisbergs rechter Strömungen in Sachsen. Sie werfen zum wiederholten Male zahlreiche Fragen bezüglich…
Nach der Polizei-Anhörung − Dieses Gesetz darf den Landtag nicht passieren
Zur Anhörung des Gesetzentwurfs für ein neues sächsisches Polizeirecht in der Innenausschusssitzung des Sächsischen Landtags am heutigen Tage erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie nicht…
Personalkonzept für den öffentlichen Dienst – Lippmann: Keine Gestaltung ohne gute Verwaltung – Ein tragfähiges Konzept ist drängender denn je!
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Fachkräfte zum Erhalt der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes gewinnen – jetzt umfassendes Personalkonzept erarbeiten“ (Antrag der…
Angeklagter der Freien Kameradschaft Dresden mit Zugang zu Internet und Ermittlungsdetails − Das ist keine Panne, das ist ein Super-GAU!
Zu dem gestern vom MDR-Nachrichtenmagazin ‚exakt‘ bekanntgemachten Vorfall, wonach einer der Angeklagten des Prozesses gegen die Freie Kameradschaft Dresden (FKD) über sieben Monate über einen illegalen Internetzugang aus der JVA…
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Verheerender Bericht zur Polizeihochschule #Sachsen –
Jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen!
@VaLippmann:
@SMIsachsen-Minister #Wöller muss Ausschuss über Konsequenzen informieren – Wie wird mit den 90 Empfehlungen der Kommission konkret verfahren?
PM:
https://t.co/w20b8LGmYaWenn es in der #CDU noch jemanden mit einem Körnchen strategischen Verstand gäbe, würde man zu verhindern wissen, dass @MPKretschmer einem Tag nach einer Wahlniederlage mit einer dämlichen Gleichsetzung von AfD und @Die_Gruenen in die Öffentlichkeit geht https://t.co/SeWI6QABVF
