Kleine Anfrage Drs. 7/695 vom 3. Dezember 2019
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Rechtsextremes Konzert mit „Lunikoff“ am 02.10.2019 in Plauen
Kleine Anfrage Drs. 7/694 vom 3. Dezember 2019
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Vorstandssitzung des NPD-Landesverbandes Sachsen am 24.09.2019 in Pirna
Kleine Anfrage Drs. 7/693 vom 3. Dezember 2019
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Neonazi-Liederabend am 30.10.2019 im Erzgebirge
Kleine Anfrage Drs. 7/692 vom 3. Dezember 2019
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Rechtsextreme Veranstaltungen am 24.08.2019 in Lößnitz (Erzgebirgskreis) – Nachfrage zu den Drs. 7/102 und 7/194
Kleine Anfrage Drs. 7/685 vom 2. Dezember 2019
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Rechtsextremes Konzert am 08.11.2019 in der Leipziger Straße in Zwickau
Kleine Anfrage Drs. 7/684 vom 2. Dezember 2019
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Aktivitäten der „Atomwaffendivision Deutschland“ in Sachsen
Kleine Anfrage vom 2. Dezember 2019
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Bundeskongress der JN am 09.11.2019 in Neuensalz OT Zobes (Vogtlandkreis)
Kleine Anfrage Drs. 7/682 vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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#Sachsen schreibt drei Mehrzweckhubschrauber u.a. zur Bekämpfung von Waldbränden aus.
@VaLippmann dankt den Kreisbrandmeistern der betroffenen Regionen, die sich dafür eingesetzt haben. Die Ausschreibung ist ein wichtiger Schritt.
🌲Pressemitteilung:
https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2020/buendnisgruene-begruessen-ausschreibung-von-drei-leichten-mehrzweckhubschraubern-ua-zum-einsatz-bei-der-waldbrandbekaempfung/Krasse Recherche über rechtsextreme Preppergruppe von Bundeswehrreservisten mit Bezug zu #Sachsen. Erwarte, dass die Sicherheitsbehörden dieses rechtsextreme Netzwerk konsequent aufdecken. "Wussten wir nichts von" ist keine hinnehmbare Antwort.
https://taz.de/taz-Recherche-zu-rechtsextremen-Preppern/!5690721/Zum Thema berichtet heute auch @Stefan_Locke in der @FAZ_NET. Darin fasst @VaLippmann unsere Motivation für den Vorstoß zusammen: "Dass die erste Gewalt auf Dauer außen vor bleibt, halten wir für einen nicht haltbaren Zustand."
Hier lesen (F+ Artikel):
https://www.faz.net/einspruch/mehr-mitsprache-neuer-gesetzentwurf-16799048.html
