Kleine Anfrage Drs. 7/697 vom 3. Dezember 2019
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„Zeitzeugenvortrag“ am 19.10.2019 in Oelsnitz/Erzgeb.
Kleine Anfrage Drs. 7/696 vom 3. Dezember 2019
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Neonazi-Liederabend am 26.10.2019 in der Region Sächsische Schweiz
Kleine Anfrage Drs. 7/695 vom 3. Dezember 2019
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Rechtsextremes Konzert mit „Lunikoff“ am 02.10.2019 in Plauen
Kleine Anfrage Drs. 7/694 vom 3. Dezember 2019
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Vorstandssitzung des NPD-Landesverbandes Sachsen am 24.09.2019 in Pirna
Kleine Anfrage Drs. 7/693 vom 3. Dezember 2019
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Neonazi-Liederabend am 30.10.2019 im Erzgebirge
Kleine Anfrage Drs. 7/692 vom 3. Dezember 2019
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Rechtsextreme Veranstaltungen am 24.08.2019 in Lößnitz (Erzgebirgskreis) – Nachfrage zu den Drs. 7/102 und 7/194
Kleine Anfrage Drs. 7/685 vom 2. Dezember 2019
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Rechtsextremes Konzert am 08.11.2019 in der Leipziger Straße in Zwickau
Kleine Anfrage Drs. 7/684 vom 2. Dezember 2019
Bearbeitungsstand: mit Antwort
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Habe dazu in den letzten Tagen Kontakt mit dem @SMIsachsen gesucht. Ist richtig, keine Impfungen verfallen zu lassen. Gleichwohl muss m.E. sichergestellt werden, dass auch bei Aufruf von "Restimpfungen" bestmöglich Impfreihenfolge eingehalten wird, um deren Akzeptanz zu sichern
Nachlese zum gestrigen #staddrat: zunächst das erfreuliche - die #noafd muss für ihren Parteitag in der #messe #dresden nun doch ein #hygienekonzept einhalten, @stadt_dresden verspricht auch, dass vor Ort zu kontrollieren und ggf. Bußgelder zu verhängen
Beim einem solchen #Gesundheitsnotstand-Gesetz stellen sich gravierende verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich Zuständigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Dass Notstand am #saxlt vorbei festgestellt werden soll, ist no-go. Brauchen mehr und nicht weniger Parlamentsbeteiligung!
