„Unglückliches“ Handeln der Einsatzbeamten anlässlich einer Demonstration am 20. Februar 2017 in Dresden 28. Februar 201713. April 2017
Neonazis im Sicherheitsgewerbe zur Absicherung öffentlicher Veranstaltungen und Flüchtlingsunterkünften 28. Februar 201713. April 2017
Ermittlungsverfahren zu den Sprengstoffanschlägen am 26. September 2016 in Dresden 15. Februar 201722. März 2017
Sicherheitsdebatte im Landtag 31. August 2016 GRÜNE: CDU-Innenminister im Wahlkampfmodus sind ein erhebliches Sicherheitsrisiko − Jede noch so sinnfreie Maßnahme wird in Erwägung gezogen Lippmann: AfD-Abgeordneter wünscht sich Politiker als Opfer von Anschlägen – Logische Folge,…
1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026 2. August 2016 Die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach den Ereignissen von Clausnitz angekündigten 1.000 neuen Polizeibediensteten werden dem Polizeidienst nicht vor dem Jahr 2026 zur Verfügung stehen. Das teilte Innenminister Markus…
Der Bund ist 2013 bei der Evaluation mit gutem Beispiel vorangegangen. An dieses Beispiel sollten wir uns in Sachsen anlehnen, um Transparenz und Klarheit zu schaffen 26. Mai 201630. Mai 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor drei Tagen haben wir den Jahrestag unseres Grundgesetzes begangen. Eine Verfassung, die die Freiheitsrechte…
GRÜNE beantragen umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze 24. Mai 201625. Mai 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion fordert eine umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze. Ein entsprechender Antrag steht kommenden Donnerstag, 26. Mai, auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher…
„Unglückliches“ Handeln der Einsatzbeamten anlässlich einer Demonstration am 20. Februar 2017 in Dresden 28. Februar 201713. April 2017
Ermittlungsverfahren zu den Sprengstoffanschlägen am 26. September 2016 in Dresden 15. Februar 201722. März 2017
1.000 neue Polizisten für Sachsen? Nicht vor dem Jahr 2026 2. August 2016 Die von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) nach den Ereignissen von Clausnitz angekündigten 1.000 neuen Polizeibediensteten werden dem Polizeidienst nicht vor dem Jahr 2026 zur Verfügung stehen. Das teilte Innenminister Markus…
GRÜNE beantragen umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze 24. Mai 201625. Mai 2016 Die GRÜNE-Landtagsfraktion fordert eine umfassende Evaluierung der sächsischen Polizei- und Sicherheitsgesetze. Ein entsprechender Antrag steht kommenden Donnerstag, 26. Mai, auf der Tagesordnung des Sächsischen Landtags. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher…
