Polizeiliche Beobachtungen, Observationen, Einsatz von V-Personen gegen sog. Gefährder und Relevante Personen 15. März 201916. April 2019
GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat bei 14. März 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16892, Donnerstag, 14.…
Anschaffung und Anwendung von polizeilicher Vorhersagesoftware („Precobs“) – Nachfrage zu Drs. 6/14089 12. März 201911. April 2019
GRÜNE schlagen eine Polizeikommission für Sachsen vor – Gesetzentwurf vorgelegt 4. März 2019 Mit dem Entwurf zu einem Gesetz zur Einrichtung einer Polizeikommission hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen weiteren Vorschlag zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen vorgelegt. Der Gesetzentwurf wird…
Videoüberwachung der Demonstration von Fans der SG Dynamo Dresden am 3. März 2019 gegen das neue Polizeigesetz 4. März 201916. April 2019
Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen 28. Februar 201911. April 2019
Strafermittlungen anlässlich der Versammlungen rund um den 15. Februar 2019 in Dresden 19. Februar 201928. März 2019
Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
GRÜNER-Gesetzentwurf Polizeikommission – Eine unabhängig kontrollierte Polizei trägt zur Stärkung des Vertrauens in den Rechtsstaat bei 14. März 2019 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zur Ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen“, Drs 6/16892, Donnerstag, 14.…
GRÜNE schlagen eine Polizeikommission für Sachsen vor – Gesetzentwurf vorgelegt 4. März 2019 Mit dem Entwurf zu einem Gesetz zur Einrichtung einer Polizeikommission hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen weiteren Vorschlag zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen vorgelegt. Der Gesetzentwurf wird…
Gesetz über die Polizeikommission zur Unterstützung rechtmäßiger Polizeiarbeit im Freistaat Sachsen 28. Februar 201911. April 2019
Behinderung der Presse bei Demonstrationen gegen Naziaufmarsch in Dresden – GRÜNE erwarten umfassende Aufklärung des Polizeieinsatzes 16. Februar 201922. Februar 2019 Zum Polizeieinsatz rund um die gestrigen Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch in Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es gibt eine Vielzahl von…
