Zu den Vermutungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig, SPD, Sachsens Polizei weise ein große Nähe zu PEGIDA und AfD auf und habe großen Nachholbedarf sowohl bei interkultureller Kompetenz als auch…
Polizei
Kein starker Staat, in dem es Polizisten gibt, die unverhältnismäßig gegen Flüchtlinge vorgehen
Zu den Ankündigungen des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU), dass Sachsen einen starken Staat benötige und dass 500 statt 400 Polizeianwärter eingestellt werden sollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Dienstrechtliche Konsequenzen wegen Äußerungen eines Professors der Hochschule der Sächsischen Polizei
Kleine Anfrage Drs. 6/4327 vom 23. Februar 2016
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Reform des Bachelor-Studiengangs an der Hochschule der Sächsischen Polizei
Kleine Anfrage Drs. 6/4326 vom 23. Februar 2016
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Identifizierung von Demonstrationsteilnehmern und Erteilung von Platzverweisen am 6. Februar 2016 in Dresden
Kleine Anfrage Drs. 6/4325 vom 23. Februar 2016
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Clausnitz – Pressekonferenz der Polizei lässt viele Fragen offen und war Inbegriff mangelnder Fehlerkultur
Nach der heutigen Pressekonferenz der Polizeidirektion Chemnitz zum Einsatz am Donnerstagabend (18.2.16) in Clausnitz (Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle im Landkreis Mittelsachsen) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Wasserwerfer am 18.02.2016
Kleine Anfrage Drs. 6/4294 vom 21. Februar 2016
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Einsatz der Polizei in Clausnitz − GRÜNE: Unverhältnismäßiges Vorgehen des Polizisten muss ein Nachspiel haben
Nach der heutigen Pressekonferenz der Polizeidirektion Chemnitz zum Einsatz am Donnerstagabend (18.2.16) in Clausnitz (Ortsteil von Rechenberg-Bienenmühle im Landkreis Mittelsachsen) erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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Wenn @MPKretschmer die unsägliche Gleichsetzung von Nationalsozialismus und DDR selbst initiierte, belegt das wieder einmal, dass dieser MP von Irrationalität getrieben ist und die intellektuelle Selbstentkernung der @cdusachsen unbegrenzt voranschreitet
https://t.co/vfRVse3LJo#Rechtsextreme Tendenzen in der #Polizei:
@VaLippmann fordert von Innenminister Wöller, sich für ein Konzept einzusetzen, mit dem Bestrebungen gegen freiheitliche demokratische Grundordnung in Polizeibehörden begegnet wird.
PM: https://t.co/D80JacATWmDie neuste Folge der beliebten @cdusachsen-Serie "Mit Anlauf in den Untergang" wird diesmal präsentiert vom Präsidenten des @sax_lt - wenn #Rößler seinen Wahlkreis verliert, dann wird er selbst einen gehörigen Beitrag dazu geleistet haben
