70 Einsätze der Polizei auf dem Kornmarkt in Bautzen in den letzten fünf Monaten 29. September 20168. November 2016
Übermittlung personengebundener Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher gem. § 42a Justizgesetz – Ergebnis der Evaluation 14. September 201617. Oktober 2016
Änderung des Justizgesetz 14. September 2016 GRÜNE: CDU/SPD-Koalition will die Weitergabe der umstrittenen personengebundenen Hinweise ausweiten Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD haben zur heute im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags auf der Tagesordnung…
Gemeinsamer Einsätze von Polizei und Bundeswehr in Sachsen? 4. September 201612. September 2016 GRÜNE: Innenminister vergreift sich an einem Wesenskern unserer Verfassung – Lippmann: Der Innenminister stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus. Zu den durch Landespolizeipräsident Jürgen Georgi gegenüber der Deutschen Presseagentur…
Änderung des Justizgesetz 14. September 2016 GRÜNE: CDU/SPD-Koalition will die Weitergabe der umstrittenen personengebundenen Hinweise ausweiten Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD haben zur heute im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags auf der Tagesordnung…
Gemeinsamer Einsätze von Polizei und Bundeswehr in Sachsen? 4. September 201612. September 2016 GRÜNE: Innenminister vergreift sich an einem Wesenskern unserer Verfassung – Lippmann: Der Innenminister stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus. Zu den durch Landespolizeipräsident Jürgen Georgi gegenüber der Deutschen Presseagentur…