Polizei

Anhörung Wachpolizei

6. November 201510. März 2016

Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der CDU und SPD-Fraktion über den Sächsischen Wachpolizeidienst erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die heutige Sachverständigenanhörung hat…

Objektschutz für Flüchtlingsunterkünfte

2. November 201521. Januar 2016

Nach erneuten Angriffen auf bewohnte und geplante Flüchtlingsunterkünfte und fremdenfeindlichen Ausschreitungen gegen ankommende Flüchtlinge am vergangenen Wochenende fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag…

Wachpolizei/Objektschutz

29. Oktober 201510. März 2016

Kann die von CDU und SPD geplante Wachpolizei reguläre Polizeibeamte für anderen Aufgaben freilenken? Daran sind gehörige Zweifel angebracht, wie das Innenministeriums jetzt auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin…

Angriff auf einen 18-Jährigen am 27. Oktober 2015 vor der geplanten Flüchtlingsunterkunft “Hotel Prinz Eugen” in Dresden

29. Oktober 201511. Februar 2016

Ankündigung des sofortigen Stopps des Stellenabbaus bei der Polizei durch den Staatsminister des Inneren

19. Oktober 201511. Februar 2016

Stellenabbau bei Sachsens Polizei gestoppt?

19. Oktober 201521. Januar 2016

Zu den Verlautbarungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU), den geplanten Stellenabbau bei der Polizei zu stoppen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die…

Personalgewinnungszuschlag/IT-Fachleute Polizei

15. Oktober 201521. Januar 2016

Die GRÜNE-Fraktion im Landtag wirft Innenminister Markus Ulbig vor, bei der Suche nach IT-Fachleuten für die Polizei nicht alle Möglichkeiten genutzt zu haben.

Nach Gewalt in Dresden-Prohlis

11. Oktober 201521. Januar 2016

Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…