Polizeiliche Bild- und Videoaufzeichnung friedlich Demonstrierender am 16. Oktober 2016 vom Dach der Kathedrale in Dresden 17. Oktober 201615. November 2016
Unverzüglich umfassende und unabhängige Aufklärung der Festnahme und des Todes des Tatverdächtigen Jaber Al-Bakr einleiten 14. Oktober 201618. Oktober 2016
Verhinderte Terroraufklärung durch fehlende Informationen im Falle des mutmaßlich geplanten Sprengstoffanschlages in Chemnitz 12. Oktober 201615. November 2016
Angriff auf einen Journalisten am 7. Oktober 2016 in Bautzen und nicht vorgenommene Identitätsfeststellung des Angreifers durch die Polizei 12. Oktober 201615. November 2016
Festnahme des der Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages Tatverdächtigen in Leipzig 12. Oktober 201615. November 2016
Extranet der Polizei und Extranetanwendung „Informationsaustausch Sport“ – Nachfrage zu Drs. 6/6356 11. Oktober 201615. November 2016
Anti-Terror-Einsatz – GRÜNE: Weiterhin Fragen zum Zugriff offen 10. Oktober 201612. Oktober 2016 Zum Einsatz und den Ermittlungen der Polizei wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages durch einen Syrer in Chemnitz am vergangenen Wochenende sowie zur Festnahme am heutigen Tag erklärt Valentin Lippmann,…
Unverzüglich umfassende und unabhängige Aufklärung der Festnahme und des Todes des Tatverdächtigen Jaber Al-Bakr einleiten 14. Oktober 201618. Oktober 2016
Angriff auf einen Journalisten am 7. Oktober 2016 in Bautzen und nicht vorgenommene Identitätsfeststellung des Angreifers durch die Polizei 12. Oktober 201615. November 2016
Anti-Terror-Einsatz – GRÜNE: Weiterhin Fragen zum Zugriff offen 10. Oktober 201612. Oktober 2016 Zum Einsatz und den Ermittlungen der Polizei wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages durch einen Syrer in Chemnitz am vergangenen Wochenende sowie zur Festnahme am heutigen Tag erklärt Valentin Lippmann,…
