Fachkommissionsberichte etablieren – Wichtiger Schritt zur dauerhaften Analyse des Personalbedarfs bei der Polizei 1. November 20202. November 2020 In der kommenden Plenarwoche des Sächsischen Landtages wird unter anderem ein Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Personalplanung bei der sächsischen Polizei behandelt. Der Antrag zielt…
Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! 22. Oktober 20205. November 2020 Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Nachhaltige aufgabenorientierte Personalplanung und Organisationsstrukturen bei der sächsischen Polizei gewährleisten, Fachkommissionsberichtswesen dauerhaft etablieren 13. Oktober 202015. April 2021 Antrag CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht 1. Oktober 202015. April 2021 Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Rechtsextreme Vorfälle in Sicherheitsbehörden 27. September 20205. Oktober 2020 Am vergangenen Freitag ist bekannt geworden, dass ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Leipzig wegen des Verdachts, sich in Chats rechtsextremistisch und rassistisch geäußert zu haben, vom Dienst suspendiert worden ist.
Androhung des Einsatzes einer Schusswaffe („Schubs mich und du fängst Dir `ne Kugel“) durch einen Polizeibeamten bei einer Demonstration am 20. September 2020 in Dresden 21. September 20205. April 2021
Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde 17. September 202021. September 2020 Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Tötungsverbrechen in Dresden – Gründliche Ermittlungen statt vorschneller Forderungen! 22. Oktober 20205. November 2020 Zu den jüngsten Erkenntnissen nach dem tödlichen Angriff auf zwei Männer in Dresden und der Forderung nach einer Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien erklären Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Gesetz zur Schaffung pandemiebedingter Ausnahmeregelungen im Kommunalwahlrecht und im Kommunalrecht 1. Oktober 202015. April 2021 Gesetzentwurf CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD
Androhung des Einsatzes einer Schusswaffe („Schubs mich und du fängst Dir `ne Kugel“) durch einen Polizeibeamten bei einer Demonstration am 20. September 2020 in Dresden 21. September 20205. April 2021
