Aktuelle Debatte Hass im Netz –Es braucht ein flexibles Monitoring antidemokratischer Mobilisierung im Netz 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema: „Verschwörungstheorien, Bedrohungen von Mandatsträgern und Hass und Hetze im Netz mit allen rechtsstaatlichen…
BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten Dr. Juliane Hundert 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Umsetzung der Maßnahmen duldet keinen weiteren Verzug 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus“ beschlossen. Dem Konzept waren ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/3032) im Juli…
Versammlungsgeschehen am 29. November 2021 in Chemnitz und Gegenproteste 1. Dezember 202116. Februar 2022
Versammlungsgeschehen am 22. November 2021 in Sachsen im Zusammenhang mit Protesten gegen Coronamaßnahmen 24. November 202116. Februar 2022
BÜNDNISGRÜNE gratulieren neuer Sächsischen Datenschutzbeauftragten Dr. Juliane Hundert 21. Dezember 202122. Dezember 2021 Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorschlag der Staatsregierung Dr. Juliane Hundert zur neuen Sächsischen Datenschutzbeauftragten gewählt. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Andreas Schurig scheidet zum Ende des Jahres…
Versammlungsgeschehen am 29. November 2021 in Chemnitz und Gegenproteste 1. Dezember 202116. Februar 2022
