Landtagsanhörung: Sachverständige halten die Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die psychosoziale Notfallversorgung in Sachsen für dringend erforderlich 14. Mai 201815. Mai 2018 Dresden. Im Innenausschuss des Sächsischen Landtags wurden heute acht Sachverständige zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ‚Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung einrichten‘ und zu einer Initiative der Linken zum Thema…
Erste vorläufige Einschätzung zum Referentenentwurf des neuen sächsischen Polizeirechts 11. Mai 201819. Juni 2018
Landesamt für Verfassungsschutz − GRÜNE: Dieser massiver Kontrollverlust muss Konsequenzen haben. Der Geheimdienstchef sollte dafür Verantwortung übernehmen! 7. Mai 2018 Dresden. Zum Ergebnis der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die sich in den letzten drei Sitzungen mit einem Sicherheitsvorfall im Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) beschäftigte und eklatante Sicherheitsmängel sowie mangelnde Kommunikation festgestellt…
Ohne Titel – mit Valentin #6: Novelle des sächsischen Polizeigesetzes – Wechsel an GRÜNER Fraktionsspitze 5. Mai 20187. März 2019 Vorsicht! Ein Thema dieser Folge könnte Angst und Schrecken verbreiten! Richtig geraten, wir beschäftigen uns mit der Novelle des sächsischen Polizeigesetzes. Außerdem geht es um die bevorstehende Wahl des GRÜNEN…
Rundverfügung zur einheitlichen Sachbehandlung von Straftaten gegen Amtsträger, Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und Rettungskräfte 4. Mai 20187. Juni 2018
Gesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz) 4. Mai 201819. Juni 2018
Entzug der Waffenbesitzkarten und Waffen von NPD-Mitgliedern und -Politikern – Aktualisierung der Dr s. 6/891 3. Mai 20187. Juni 2018
Erste vorläufige Einschätzung zum Referentenentwurf des neuen sächsischen Polizeirechts 11. Mai 201819. Juni 2018
Ohne Titel – mit Valentin #6: Novelle des sächsischen Polizeigesetzes – Wechsel an GRÜNER Fraktionsspitze 5. Mai 20187. März 2019 Vorsicht! Ein Thema dieser Folge könnte Angst und Schrecken verbreiten! Richtig geraten, wir beschäftigen uns mit der Novelle des sächsischen Polizeigesetzes. Außerdem geht es um die bevorstehende Wahl des GRÜNEN…
Gesetz über den Schutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern im Freistaat Sachsen (Whistleblower-Schutzgesetz) 4. Mai 201819. Juni 2018