Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Ohne Titel – mit Valentin #5: Kretschmer provoziert die Niedersachsen – Nazikonzert in Ostritz

18. April 20187. März 2019

In der neuen Folge geht es um ein Thema, in das sich unser Ministerpräsident einmischt, obwohl es seine Zuständigkeit überschreitet (gesetzliche Feiertage in Niedersachsen) und um ein Thema, um welches…

Entwurf neuer Polizeigesetze − Geplante Ausweitung polizeilicher Befugnisse ist ein Frontalangriff auf die Bürgerrechte. Sind die geplanten Maßnahmen verfassungsgemäß?

18. April 201818. April 2018

Zum heute von Innenminister Prof. Roland Wöller vorgestellten Entwurf zweier neuer Polizeigesetze erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Pläne bestätigen meine Befürchtungen. Die geplante Ausweitung…

Garantieren Videokameras mehr Sicherheit in Freiberg?

17. April 201818. April 2018

Eigentlich sollte es in der Podiumsdiskussion am 16. April 2018 in Freiberg um das Thema Videoüberwachung gehen. „Garantieren Videokameras mehr Sicherheit“ – war die Überschrift unter der die GRÜNE Stadträtin…

Verloren gegangene Notrufe „110“ bei der Polizeidirektion Dresden 2017 und 2018

16. April 20187. Juni 2018

Einführung eines Quittungssystems für Personenkontrollen im Freistaat Sachsen

16. April 201819. Juni 2018

Einsatz bewaffneter ziviler Polizeibediensteter bei Fußballspielen, Nachfrage zu Drs. 6/12198

13. April 20187. Juni 2018

Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde nachvollziehbar

11. April 2018

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hält die heutige Entscheidung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zur Wahlprüfungsbeschwerde insgesamt für nachvollziehbar. Gleichzeitig fordert sie eine Debatte über das sächsische Wahlgesetz. „Das…

Ohne Titel – mit Valentin #4: Datenweitergabe Deutsche Post – Wahlprüfungsbeschwerde

10. April 20187. März 2019

SKANDAL! Oder etwa doch nicht? In der neuen Folge nehmen wir uns der Frage an, ob es sich bei der Datenweitergabe durch die Deutsche Post um einen Datenschutzskandal handelt. Weiterhin…

Entwurf neuer Polizeigesetze − Geplante Ausweitung polizeilicher Befugnisse ist ein Frontalangriff auf die Bürgerrechte. Sind die geplanten Maßnahmen verfassungsgemäß?

18. April 201818. April 2018

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