Einsatz von SEK-Kräften bei einer Versammlung am 02.09.2017 in Wurzen 2. September 20175. Oktober 2017
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − GRÜNE: Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien 1. September 201720. September 2017 Lippmann: Sofortige Überprüfung aller Datenbanken und Stopp der Datenübermittlung an das BKA Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion…
Der vorliegende Bericht der Personalkommission ist ein papiergewordenes Zeugnis des politischen Versagens 30. August 201731. August 2017 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum „Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung“ (Drs 6/5473) 58. Sitzung des Sächsischen Landtags, 30. August, TOP 10 – Es gilt…
Podiusmdiskussion in Leipzig – “Wenn der Staatsschutz heimlich mitspielt – der Abhörskandal in der Leipziger Fußballszene“. 30. August 201719. September 2017 Das Pöge-Haus in Leipzig war am vergangenen Donnerstag, den 24. August 2017, bis auf den letzten Platz gefüllt. Eingeladen hatte die GRÜNE Landtagsfraktion zur Podiumsdiskussion zum Thema “Wenn der Staatsschutz…
GRÜNE fordern die Einrichtung einer Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung 24. August 201724. August 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung einer Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung. Ein entsprechender Antrag wurde Anfang der Woche in den Landtag eingebracht. „Mit dem Antrag…
Rechtswidrig gespeicherte Daten/G-20-Gipfel − GRÜNE: Auch Sachsen liefert Daten in BKA-Dateien 1. September 201720. September 2017 Lippmann: Sofortige Überprüfung aller Datenbanken und Stopp der Datenübermittlung an das BKA Nach dem Bekanntwerden von möglicherweise Millionen rechtswidrig gespeicherter Daten in den Datenbanken des Bundeskriminalamts (BKA) erneuert die Fraktion…
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GRÜNE fordern die Einrichtung einer Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung 24. August 201724. August 2017 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Einrichtung einer Landeszentralstelle für psychosoziale Notfallversorgung. Ein entsprechender Antrag wurde Anfang der Woche in den Landtag eingebracht. „Mit dem Antrag…
