Innenpolitik/Abmahnung für Professor − Soll wegen der Kritik an den Ergebnissen der Evaluationskommission ein Exempel statuiert werden? 4. April 2016 Zu den Berichten im Online-Dienst der Zeitung DIE WELT vom 3.4.2016, wonach der Landespolizeipräsident Jürgen Georgie einem Professor der Polizeifachhochschule Sachsen eine Abmahnung ausgesprochen hat, nachdem dieser Kritik an Innenminister…
Funkzellenabfragen in Sachsen − Anstieg um 30 Prozent im Jahr 2015 4. April 20164. April 2016 Die Zahl der Ermittlungsverfahren in Sachsen, in denen Funkzellenabfragen durchgeführt worden, sind im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um rund 30 Prozent − von 257 auf 360 Verfahren −…
Rettungsdienst kommt in knapp 15 Prozent aller Fälle in Sachsen zu spät 31. März 20164. Oktober 2016 Allein im ersten Halbjahr 2015 war der Rettungsdienst in den Direktionsbezirken Chemnitz und Leipzig in über 16.000 von insgesamt 111.158 Einsätzen − also in knapp 15 Prozent aller Einsätze −…
Aufarbeitung der fremdenfeindlichen Angriffe und des Polizeieinsatzes in Clausnitz – Eingeleitete Ermittlungsverfahren reichen nicht aus 28. März 20161. April 2016 Nach dem fremdenfeindlichen Angriff von Clausnitz sind nach Auskunft von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann sechs Ermittlungsverfahren gegen Personen aus dem ‚Mob‘ und die…
Beamtenbesoldung 23. März 2016 Der GRÜNE Vorschlag, das Weihnachtsgeld prozentual in die Grundbesoldung zu integrieren, wurde aufgenommen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den in der vergangenen Nacht gefundenen Kompromiss zur Anhebung der Besoldung…
Innenpolitik/Abmahnung für Professor − Soll wegen der Kritik an den Ergebnissen der Evaluationskommission ein Exempel statuiert werden? 4. April 2016 Zu den Berichten im Online-Dienst der Zeitung DIE WELT vom 3.4.2016, wonach der Landespolizeipräsident Jürgen Georgie einem Professor der Polizeifachhochschule Sachsen eine Abmahnung ausgesprochen hat, nachdem dieser Kritik an Innenminister…
Rettungsdienst kommt in knapp 15 Prozent aller Fälle in Sachsen zu spät 31. März 20164. Oktober 2016 Allein im ersten Halbjahr 2015 war der Rettungsdienst in den Direktionsbezirken Chemnitz und Leipzig in über 16.000 von insgesamt 111.158 Einsätzen − also in knapp 15 Prozent aller Einsätze −…
Beamtenbesoldung 23. März 2016 Der GRÜNE Vorschlag, das Weihnachtsgeld prozentual in die Grundbesoldung zu integrieren, wurde aufgenommen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den in der vergangenen Nacht gefundenen Kompromiss zur Anhebung der Besoldung…
