Ehemalige haupt- und nebenamtliche Mitarbeiter der Staatsicherheitsdienstes der DDR in der sächsischen Polizei 20. Dezember 201620. Januar 2017
Rettungsdienst – Probleme scheinen schier endlos und müssen endlich angegangen werden 16. Dezember 20166. Januar 2017 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als wir für die Anhörung zu unserem Antrag „Notfallrettung in 12 Minuten? – Rechtswidrigen…
Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen 15. Dezember 201619. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
Terrorgruppe Freital – Hiobsbotschaften zur „Terrorgruppe Freital“ führen zu massivem Vertrauensverlust in sächsische Sicherheitsbehörden 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, man fragt sich dieser Tage, ob man bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe nicht eigentlich…
Gemeindeordnung – Staatsregierung unternimmt den Versuch, der Doppik in voller Fahrt einen Bremsklotz in den Weg zu werfen 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ziel der Einführung eines einheitlichen Buchführungssystems für die Kommunen auf Grundlage der doppelten Buchführung…
Einsatz von Kfz-Scannern ist das beste Beispiel für unnütze, teure und grundrechtsschädliche Überwachung 13. Dezember 201613. Dezember 2016 Zur erneuten Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig (CDU) in der heutigen Ausgabe der Sächsischen Zeitung mehr Autokennzeichen zu scannen und auch stationäre automatische Kennzeichenerfassungssysteme einzuführen, erklärt Valentin Lippmann, Sprecher für…
In Sachsen wurden 617 Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder verbotener rechtsextremer Organisationen nach dem jeweiligen Verbot eingeleitet 12. Dezember 201614. Dezember 2016 Wie aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) hervorgeht, wurden in Sachsen gegen Mitglieder verbotener rechtsextremer Organisationen nach den Verbotsverfügungen…
Ehemalige haupt- und nebenamtliche Mitarbeiter der Staatsicherheitsdienstes der DDR in der sächsischen Polizei 20. Dezember 201620. Januar 2017
Inneres/Doppelhaushalt − Der Innenminister ist ein Meister der Ankündigungen 15. Dezember 201619. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, leider behandeln wir den Etat des Innenministeriums kurz vor Weihnachten. Ostern wäre vielleicht ein passenderer Zeitpunkt im…
Gemeindeordnung – Staatsregierung unternimmt den Versuch, der Doppik in voller Fahrt einen Bremsklotz in den Weg zu werfen 13. Dezember 201614. Dezember 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ziel der Einführung eines einheitlichen Buchführungssystems für die Kommunen auf Grundlage der doppelten Buchführung…
In Sachsen wurden 617 Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder verbotener rechtsextremer Organisationen nach dem jeweiligen Verbot eingeleitet 12. Dezember 201614. Dezember 2016 Wie aus der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf eine kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) hervorgeht, wurden in Sachsen gegen Mitglieder verbotener rechtsextremer Organisationen nach den Verbotsverfügungen…
