Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Hätten sächsische Ermittler Anschläge auf alternatives Wohnprojekt und Flüchtlingsunterkunft verhindern können?

23. April 201625. April 2016

Zum aktuellen Bericht des Wochenmagazins Der Spiegel (vom 23.04.2016), wonach die sächsischen Ermittler frühzeitig Kenntnis von den geplanten Anschlägen der „Gruppe Freital“ hatten und mutmaßlich sogar ein verdeckter Ermittler daran…

Eine große Anzahl von Waffen und Waffenbesitzern in einer Gesellschaft sind eine Gefahr für die Sicherheit

21. April 201625. April 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vorweg: Da die Anwürfe bestimmt gleich wieder kommen werden. Nein, es geht uns nicht darum,…

Ermittlungen sächsischer Behörden in Freital

21. April 201625. April 2016

Wo bleibt Statistik Mehrfachintensivstraftäter Rechts?

21. April 201621. April 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, drei Punkte möchte ich herausstellen: die sog. Sächsische Kriminalitätsstatistik Zuwanderung, die Aufklärungsquote und die politisch…

Neben Fußballfans noch weitere 178.000 Personendatensätze in eFAS gespeichert

21. April 20169. Mai 2016

Der Umfang gesammelter Personendaten bei der Polizei im sog. elektronischen Fallanalysesystem (eFAS) ist umfangreicher als bislang vermutet. Das musste Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann,…

Festnahmen von mutmaßlichen Rechtsterroristen durch Bundesanwaltschaft in Freital

19. April 2016

Zu den Hausdurchsuchungen und Festnahmen der Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit der rechtsextremen Bürgerwehr heute Morgen in Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:…

Landtag debattiert über Waffen im Freistaat − GRÜNE fordern verschärfte Kontrollen

14. April 2016

Der Sächsische Landtag debattiert am nächsten Donnerstag über Waffen im Freistaat. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat einen entsprechender Antrag vorgelegt. Darin fordert die Fraktion verschärfte Waffenkontrollen.…

Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken

12. April 201625. April 2016

Eine große Anzahl von Waffen und Waffenbesitzern in einer Gesellschaft sind eine Gefahr für die Sicherheit

21. April 201625. April 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vorweg: Da die Anwürfe bestimmt gleich wieder kommen werden. Nein, es geht uns nicht darum,…

Wo bleibt Statistik Mehrfachintensivstraftäter Rechts?

21. April 201621. April 2016

Festnahmen von mutmaßlichen Rechtsterroristen durch Bundesanwaltschaft in Freital

19. April 2016

Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken

12. April 201625. April 2016

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