Spiegel-Artikel zur Terrorgruppe Freital – Staatsregierung hat GRÜNE Anfragen nicht vollständig beantwortet 12. November 201612. Dezember 2016 Zum Bericht des SPIEGEL vom 12. November 2016, wonach der ominöse Zeuge im Zusammenhang mit der Terrorgruppe Freital bereits am 20. Oktober 2015 – also zwölf Tage vor dem als…
Aktuelle Debatte „So geht sächsisch nicht“ – Die AfD-Fraktion verkennt, welchen Anteil sie an diesem Außenbild Sachsens hat 10. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wie bei der Nachlieferung des Titels der AfD zu dieser Aktuellen Debatte zu erwarten war,…
Aktuelle Debatte zu Reichsbürgern – In weiten Teilen der Bundesrepublik galten Reichsbürger viel zu lange als Spinner 9. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, vor Jahren wären wir wahrscheinlich noch belächelt worden, wenn wir in diesem hohen Hause eine…
Spurensicherung am Tatort der Sprengstoffanschlags auf das Lokomov in Chemnitz 9. November 20167. Dezember 2016
Anklageerhebung gegen die sog. Terrorgruppe Freital − Klares Signal an die rechtsextreme Szene 8. November 201612. Dezember 2016 Zur Anklageerhebung des Generalbundesanwalts gegen die sog. Terrorgruppe Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Es ist gut, dass mit einem solchen Prozess…
Feuerwehren in Sachsen: Flächendeckende Umstellung auf Digitalfunk verzögert sich erheblich 8. November 20168. November 2016 Die flächendeckende Umstellung auf Digitalfunk bei den Feuerwehren in Sachsen verzögert sich erheblich. Grund dafür ist offenbar auch die personelle Situation in der Landesdirektion Sachsen, die mit der Bearbeitung der…
NSU Jahrestag – GRÜNE mahnen zu konsequenten Schlussfolgerungen aus den Versäumnissen der letzten Jahre 3. November 201612. Dezember 2016 Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung und dem Bekanntwerden der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) mahnt Valentin Lippmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages, das Erstarken…
Aktuelle Debatte „So geht sächsisch nicht“ – Die AfD-Fraktion verkennt, welchen Anteil sie an diesem Außenbild Sachsens hat 10. November 201615. November 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, wie bei der Nachlieferung des Titels der AfD zu dieser Aktuellen Debatte zu erwarten war,…
Spurensicherung am Tatort der Sprengstoffanschlags auf das Lokomov in Chemnitz 9. November 20167. Dezember 2016
NSU Jahrestag – GRÜNE mahnen zu konsequenten Schlussfolgerungen aus den Versäumnissen der letzten Jahre 3. November 201612. Dezember 2016 Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung und dem Bekanntwerden der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) mahnt Valentin Lippmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages, das Erstarken…
