Beteiligung am ZenDis und Nutzung der Angebote von openDesk und openCode 3. Dezember 202526. Januar 2026 Kleine Anfrage
Nachfrage zu Drs. 8/3455 – Tätigkeiten und Finanzierung einer durch die AfD anerkannten politischen Stiftung in Sachsen 3. Dezember 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage
Sichere und vielfältige Stadionerlebnisse für alle – Prävention statt Repression! 2. Dezember 20253. Dezember 2025 Auf der unmittelbar bevorstehenden Innenminister:innenkonferenz sollen weitreichende Einschränkungen für Fußballfans beschlossen werden.
Polizei wartet noch immer auf zwei Hubschrauber – Dieses Desaster muss dringend aufgeklärt werden 27. November 202528. November 2025 Die sächsische Polizei wartet noch immer auf zwei neue Hubschrauber, die bereits zum Jahresende 2024 geliefert sein sollten.
Massiver Anstieg bei rechtsextremistisch motivierten Straftaten – Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus muss weiterentwickelt werden 25. November 202525. November 2025 Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten in Sachsen hat sich im Jahr 2024 im Vergleich zu den Vorjahren mehr als verdoppelt.
Anhörung Transparenzgesetz – Verschiebung der Transparenzplattform wäre der Anfang vom Ende 24. November 202526. Januar 2026 Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute einen Änderungsantrag der Linksfraktion zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transparenzgesetzes“ (Drs 8/3802) angehört.
Prüfung einer abstrakten Normenkontrolle bezüglich § 8 Abs. 3, 4 SächsJAG 20. November 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage
Nachfrage zu Drs. 8/3455 – Tätigkeiten und Finanzierung einer durch die AfD anerkannten politischen Stiftung in Sachsen 3. Dezember 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage
Polizei wartet noch immer auf zwei Hubschrauber – Dieses Desaster muss dringend aufgeklärt werden 27. November 202528. November 2025 Die sächsische Polizei wartet noch immer auf zwei neue Hubschrauber, die bereits zum Jahresende 2024 geliefert sein sollten.
Anhörung Transparenzgesetz – Verschiebung der Transparenzplattform wäre der Anfang vom Ende 24. November 202526. Januar 2026 Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa hat heute einen Änderungsantrag der Linksfraktion zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transparenzgesetzes“ (Drs 8/3802) angehört.
