Valentin Lippmann

Mitglied des Sächsischen Landtages

Regionalbüroeröffnung

17. März 201516. März 2016

Zur Eröffnung des Büros am 13. März 2015 auf der Schlüterstr. 7 kamen zahlreiche Gäste, grüne Mitglieder, Landtagsabgeordnete. Gefeiert wurde bis spät in die Nacht. Anlässlich des „Tages des Wassers“…

GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel

17. März 201525. Januar 2016

Zur heute verkündeten Abkehr von der sächsischen Extremismuserklärung bei der Förderung sächsischer Demokratieprojekte erklärt Valentin Lippmann, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der jahrelange Protest gegen…

Meldegesetz – CDU und SPD vermeiden den effektiven Schutz der Sachsen vor Werbeunternehmen

12. März 201511. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, erst im vergangenen Jahr befasste sich der Sächsische Landtag mit dem Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz.…

Wenn Sie den Stellenabbau jetzt nicht vollständig stoppen, wird diese Kommission ein Papiertiger bleiben

12. März 201511. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nun liegt sie auf dem Tisch, die sagenumwobene und viel beschworene Fachkommission zur Evaluation der…

Antrag ist wohl als Schritt hin zu einem Aussteigerprogramm für AfD-Mitglieder zu begreifen

12. März 201511. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich bin verwundert über Themensetzung der AfD in diesem hohen Hause. Nach diversen untauglichen Asylanträgen…

Abgeordnetendiäten

11. März 201525. Januar 2016

Zu den Plänen der CDU/SPD-Koalition zur Änderung des Abgeordnetengesetzes erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann: „Die Pläne zur Absenkung des Rentenalters sind an Absurdität…

Funkzellenabfragen in Sachsen 2013 – 2015, Nachfrage zu Drs. 6/772

4. März 201515. Februar 2016

Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Straftaten im Amt – Aktualisierung der Drs. 5/12009

4. März 201515. Februar 2016

GRÜNE zur Abkehr von der Extremismusklausel

17. März 201525. Januar 2016

Wenn Sie den Stellenabbau jetzt nicht vollständig stoppen, wird diese Kommission ein Papiertiger bleiben

12. März 201511. Februar 2016

– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nun liegt sie auf dem Tisch, die sagenumwobene und viel beschworene Fachkommission zur Evaluation der…

Abgeordnetendiäten

11. März 201525. Januar 2016

Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wegen Straftaten im Amt – Aktualisierung der Drs. 5/12009

4. März 201515. Februar 2016

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