Den Gewalttätern vom Wochenende spreche ich ab, politisch für irgendetwas zu stehen 11. Juni 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Ausmaß und die Umstände des erneuten Gewaltexzesses in Leipzig am Wochenende haben uns alle…
Verwendung von Webanalysedienste durch öffentliche Stellen im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs 6/1645 4. Juni 201515. Februar 2016
Kontrollbereiche und Polizeieinsatz in Dresden anlässlich des G7-Gipfels 28. Mai 201515. Februar 2016
Aufhebung von Bußgeldentscheidungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 28. Mai 201515. Februar 2016
GRÜNER Gesetzentwurf zur polizeilichen Kennzeichnungspflicht 27. Mai 201525. Januar 2016 Sachsens Polizistinnen und Polizisten sollen künftig ein Namensschild oder eine identifizierbare Kennzeichnung tragen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt. Dazu…
Diskussion zur Versammlungsfreiheit am 19.05.2015 im Landtag 20. Mai 201530. März 2016 Zum Thema „Versammlungsfreiheit – In Sachsen noch gewährleistet“ lud der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN Fraktion Valentin Lippmann am 19. Mai 2015 zu einer Veranstaltung in den Landtag ein. Gemeinsam mit…
Verwendung von Webanalysedienste durch öffentliche Stellen im Freistaat Sachsen – Nachfrage zu Drs 6/1645 4. Juni 201515. Februar 2016
Aufhebung von Bußgeldentscheidungen des Sächsischen Datenschutzbeauftragten 28. Mai 201515. Februar 2016
Diskussion zur Versammlungsfreiheit am 19.05.2015 im Landtag 20. Mai 201530. März 2016 Zum Thema „Versammlungsfreiheit – In Sachsen noch gewährleistet“ lud der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN Fraktion Valentin Lippmann am 19. Mai 2015 zu einer Veranstaltung in den Landtag ein. Gemeinsam mit…
