Neonazistisches Treffen am 29.12.2017 sowie neonazistisches Konzert am 30.12.2017 in Hoyerswerda 15. März 20187. Mai 2018
Stellenausschreibungen/Sachgrundlose Befristung – Befristete Arbeitsverträge darf ein Staat nicht ohne guten Grund durch eigenes Tun befördern 15. März 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: „Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen Vorbildwirkung ernst nehmen – keine Stellenausschreibungen mehr mit sachgrundloser Befristung“ (Drs…
Ohne Titel – mit Valentin #2: Rechtsextremismus in Sachsen – Hackerangriff auf Bundesregierung 9. März 20187. März 2019 Harter Tobak! In dieser Folge beschäftigen wir uns mit unschönen Dingen, nämlich mit Rechtsextremismus (in Sachsen) und dem Hackerangriff auf die Bundesregierung. Sachsen gilt als ‚Problemkind‘, wenn es um Rechtsextremismus…
GRÜNE wollen sachgrundloser Befristung in der Staatsverwaltung ein Ende setzen 9. März 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Abschaffung sachgrundloser Befristungen im öffentlichen Dienst. Über einen entsprechenden Antrag wird am kommenden Donnerstag (15.3.) als Prioritätenantrag (TOP 3) debattiert…
Urteil zur Terrorgruppe Freital: Wer sich zusammenrottet und Anschläge auf von Menschen bewohnte Unterkünfte verübt, muss mit harten Konsequenzen rechnen 7. März 20187. März 2018 Zur Urteilsverkündung im Prozess gegen Mitglieder der sog. Terrorgruppe Freital erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Verurteilung der Angeklagten zu so hohen…
IT-Sicherheit für Landesnetze erhöhen: Vorhaben bleibt ein Wunschtraum ohne rechtlich verbindliche Sicherheitsstandards auch für Kommunen 6. März 20187. März 2018 Zur Ankündigung von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU), demnächst ein Gesetz zur IT-Sicherheit vorzulegen und damit die Voraussetzungen für einen besseren Schutz der Landesnetze vor Angriffen zu schaffen, erklärt…
Stellenausschreibungen/Sachgrundlose Befristung – Befristete Arbeitsverträge darf ein Staat nicht ohne guten Grund durch eigenes Tun befördern 15. März 2018 Rede des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Prioritätenantrag der Fraktion GRÜNE zum Thema: „Fachkräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen Vorbildwirkung ernst nehmen – keine Stellenausschreibungen mehr mit sachgrundloser Befristung“ (Drs…
GRÜNE wollen sachgrundloser Befristung in der Staatsverwaltung ein Ende setzen 9. März 2018 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert die Abschaffung sachgrundloser Befristungen im öffentlichen Dienst. Über einen entsprechenden Antrag wird am kommenden Donnerstag (15.3.) als Prioritätenantrag (TOP 3) debattiert…
IT-Sicherheit für Landesnetze erhöhen: Vorhaben bleibt ein Wunschtraum ohne rechtlich verbindliche Sicherheitsstandards auch für Kommunen 6. März 20187. März 2018 Zur Ankündigung von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller (CDU), demnächst ein Gesetz zur IT-Sicherheit vorzulegen und damit die Voraussetzungen für einen besseren Schutz der Landesnetze vor Angriffen zu schaffen, erklärt…
