Aktuelles BÜNDNISGRÜNE zum Verfassungsschutzbericht 2025 9. Juni 202610. Juni 2026 Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion… Polizeigesetz-Einigung – BSW hat sich über den Tisch ziehen lassen 4. Juni 20265. Juni 2026 Wie die Minderheitskoalitionsfraktionen aus CDU und SPD sowie die Fraktion des BSW heute verkündeten, wurde eine Einigung zum Polizeigesetz erzielt. Stadtlandschaften im Kunstfenster 2. Juni 20262. Juni 2026 Im Kunstfenster meines Regionalbüros Grüne Ecke sind seit dem 02. Juni Dresdner Stadtlandschaften von Peter Schwill zu besichtigen. Veranstaltungsrückblick: Hinsehen. Handeln. Schützen. – Gewalt gegen Frauen im Landkreis Meißen entgegentreten 28. Mai 202610. Juni 2026 Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig und nimmt immer weiter zu. Das zeigen auch die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik. Darum ging es in der Fachveranstaltung am 21.05. BÜNDNISGRÜNER Antrag zur Cyber-Sicherheit und Drohnenüberflügen: Staatsregierung muss endlich die Augen aufmachen 27. Mai 202627. Mai 2026 Die Berichte über Cyber-Angriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge häufen sich. Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen 13. Mai 202627. Mai 2026 Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296). Sondersitzung des Innenausschusses zur Amoktat in Leipzig zeigt weiteren Aufklärungsbedarf 8. Mai 20268. Mai 2026 Heute fand im Sächsischen Landtag eine Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt am 4. Mai statt, bei der zwei Menschen ums Leben gekommen und weitere teils… Veranstaltungsrückblick: Immer jünger, immer gewaltbereiter – eine neue rechtsextreme Jugendkultur? 4. April 20264. Mai 2026 Über die aktuellen Entwicklungen und Handlungsmöglichkeiten hatte ich am 30. März 2026 im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in die Grüne Ecke eingeladen. Anhörung zum Polizeigesetz offenbart eklatante Mängel des Entwurfs der Staatsregierung 27. März 202630. März 2026 Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften (Drs 8/6142) angehört. Die Anhörung hat nicht nur erhebliche verfassungs- und europarechtliche Schwächen und Änderungsnotwendigkeiten diverser Vorschriften ergeben. Kein Platz für Verfassungsfeinde im Referendariat: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Verschärfung des Juristenausbildungsgesetzes 26. März 202626. März 2026 Der Sächsische Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (Drs 8/5559) verabschiedet Zum Blog-Archiv Polizeigesetz-Einigung – BSW hat sich über den Tisch ziehen lassen 4. Juni 20265. Juni 2026 Wie die Minderheitskoalitionsfraktionen aus CDU und SPD sowie die Fraktion des BSW heute verkündeten, wurde eine Einigung zum Polizeigesetz erzielt. Veranstaltungsrückblick: Hinsehen. Handeln. Schützen. – Gewalt gegen Frauen im Landkreis Meißen entgegentreten 28. Mai 202610. Juni 2026 Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig und nimmt immer weiter zu. Das zeigen auch die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik. Darum ging es in der Fachveranstaltung am 21.05. Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen 13. Mai 202627. Mai 2026 Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296). Veranstaltungsrückblick: Immer jünger, immer gewaltbereiter – eine neue rechtsextreme Jugendkultur? 4. April 20264. Mai 2026 Über die aktuellen Entwicklungen und Handlungsmöglichkeiten hatte ich am 30. März 2026 im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in die Grüne Ecke eingeladen. Kein Platz für Verfassungsfeinde im Referendariat: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Verschärfung des Juristenausbildungsgesetzes 26. März 202626. März 2026 Der Sächsische Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (Drs 8/5559) verabschiedet Zum Blog-Archiv Nächste Termine Alle Termine Mittwoch 17.06.2026 17:00 ‐ 18:00 Uhr VOR ORT in Pieschen Haben Sie Fragen, Anregungen oder Ideen zur Zukunft unserer Stadt oder zu Ihrem Stadtviertel? Am 17.06. haben Sie die Chance, Ihre Anliegen direkt mit Valentin Lippmann und Moritz Knobel (Bündnisgrüner Stadtrat)…
BÜNDNISGRÜNE zum Verfassungsschutzbericht 2025 9. Juni 202610. Juni 2026 Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion…
Polizeigesetz-Einigung – BSW hat sich über den Tisch ziehen lassen 4. Juni 20265. Juni 2026 Wie die Minderheitskoalitionsfraktionen aus CDU und SPD sowie die Fraktion des BSW heute verkündeten, wurde eine Einigung zum Polizeigesetz erzielt.
Stadtlandschaften im Kunstfenster 2. Juni 20262. Juni 2026 Im Kunstfenster meines Regionalbüros Grüne Ecke sind seit dem 02. Juni Dresdner Stadtlandschaften von Peter Schwill zu besichtigen.
Veranstaltungsrückblick: Hinsehen. Handeln. Schützen. – Gewalt gegen Frauen im Landkreis Meißen entgegentreten 28. Mai 202610. Juni 2026 Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig und nimmt immer weiter zu. Das zeigen auch die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik. Darum ging es in der Fachveranstaltung am 21.05.
BÜNDNISGRÜNER Antrag zur Cyber-Sicherheit und Drohnenüberflügen: Staatsregierung muss endlich die Augen aufmachen 27. Mai 202627. Mai 2026 Die Berichte über Cyber-Angriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge häufen sich.
Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen 13. Mai 202627. Mai 2026 Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296).
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Veranstaltungsrückblick: Immer jünger, immer gewaltbereiter – eine neue rechtsextreme Jugendkultur? 4. April 20264. Mai 2026 Über die aktuellen Entwicklungen und Handlungsmöglichkeiten hatte ich am 30. März 2026 im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in die Grüne Ecke eingeladen.
Anhörung zum Polizeigesetz offenbart eklatante Mängel des Entwurfs der Staatsregierung 27. März 202630. März 2026 Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften (Drs 8/6142) angehört. Die Anhörung hat nicht nur erhebliche verfassungs- und europarechtliche Schwächen und Änderungsnotwendigkeiten diverser Vorschriften ergeben.
Kein Platz für Verfassungsfeinde im Referendariat: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Verschärfung des Juristenausbildungsgesetzes 26. März 202626. März 2026 Der Sächsische Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (Drs 8/5559) verabschiedet
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Veranstaltungsrückblick: Immer jünger, immer gewaltbereiter – eine neue rechtsextreme Jugendkultur? 4. April 20264. Mai 2026 Über die aktuellen Entwicklungen und Handlungsmöglichkeiten hatte ich am 30. März 2026 im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus in die Grüne Ecke eingeladen.
Kein Platz für Verfassungsfeinde im Referendariat: BÜNDNISGRÜNE begrüßen Verschärfung des Juristenausbildungsgesetzes 26. März 202626. März 2026 Der Sächsische Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des Sächsischen Juristenausbildungsgesetzes (Drs 8/5559) verabschiedet
Mittwoch 17.06.2026 17:00 ‐ 18:00 Uhr VOR ORT in Pieschen Haben Sie Fragen, Anregungen oder Ideen zur Zukunft unserer Stadt oder zu Ihrem Stadtviertel? Am 17.06. haben Sie die Chance, Ihre Anliegen direkt mit Valentin Lippmann und Moritz Knobel (Bündnisgrüner Stadtrat)…
