Aktuelles Urteilsverkündung im Fall Maja T. – Die Strafe muss in Deutschland verbüßt werden 4. Februar 20265. Februar 2026 Heute wurde in Ungarn das Urteil im Fall Maja T. verkündet. Die Haftstrafe wurde auf acht Jahre festgelegt. Veranstaltungsrückblick: „Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“ 16. Dezember 20255. Januar 2026 Buchvorstellung und Diskussion mit Dr. Volker Weiß am 11. Dezember 2025 in der Schauburg Dresden. Militaria-Szene in Sachsen 12. Dezember 202519. Januar 2026 Kleine Anfrage Stellungnahme zum Polizeigesetz eingereicht: BÜNDNISGRÜNE stehen für diesen verfassungswidrigen Gesetzesentwurf nicht zur Verfügung 11. Dezember 202511. Dezember 2025 Gestern Nacht ist die Frist zur Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des neuen Polizeigesetzes abgelaufen. Zum Blog-Archiv Veranstaltungsrückblick: „Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“ 16. Dezember 20255. Januar 2026 Buchvorstellung und Diskussion mit Dr. Volker Weiß am 11. Dezember 2025 in der Schauburg Dresden. Stellungnahme zum Polizeigesetz eingereicht: BÜNDNISGRÜNE stehen für diesen verfassungswidrigen Gesetzesentwurf nicht zur Verfügung 11. Dezember 202511. Dezember 2025 Gestern Nacht ist die Frist zur Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des neuen Polizeigesetzes abgelaufen. Zum Blog-Archiv Nächste Termine Alle Termine Donnerstag 05.03.2026 10:00 Uhr 1. Untersuchungsausschuss Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19 Dienstag 10.03.2026 10:00 Uhr Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa Donnerstag 12.03.2026 10:00 Uhr Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport Mittwoch 25.03.2026 10:00 Uhr Plenarsitzung
Urteilsverkündung im Fall Maja T. – Die Strafe muss in Deutschland verbüßt werden 4. Februar 20265. Februar 2026 Heute wurde in Ungarn das Urteil im Fall Maja T. verkündet. Die Haftstrafe wurde auf acht Jahre festgelegt.
Veranstaltungsrückblick: „Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“ 16. Dezember 20255. Januar 2026 Buchvorstellung und Diskussion mit Dr. Volker Weiß am 11. Dezember 2025 in der Schauburg Dresden.
Stellungnahme zum Polizeigesetz eingereicht: BÜNDNISGRÜNE stehen für diesen verfassungswidrigen Gesetzesentwurf nicht zur Verfügung 11. Dezember 202511. Dezember 2025 Gestern Nacht ist die Frist zur Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des neuen Polizeigesetzes abgelaufen.
Veranstaltungsrückblick: „Wie die extreme Rechte Geschichte und Demokratie zerstört“ 16. Dezember 20255. Januar 2026 Buchvorstellung und Diskussion mit Dr. Volker Weiß am 11. Dezember 2025 in der Schauburg Dresden.
Stellungnahme zum Polizeigesetz eingereicht: BÜNDNISGRÜNE stehen für diesen verfassungswidrigen Gesetzesentwurf nicht zur Verfügung 11. Dezember 202511. Dezember 2025 Gestern Nacht ist die Frist zur Stellungnahme der Fraktionen zum Entwurf des neuen Polizeigesetzes abgelaufen.
Donnerstag 05.03.2026 10:00 Uhr 1. Untersuchungsausschuss Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19
