Aktuelles Entmündigung des Landtages statt kommunaler Freiheit 10. November 202610. November 2026 Kommunale Freiheit klingt gut was die Landesregierung hier aber vorlegt, ist vor allem ein Landtags-Entmündigungsgesetz. Mit dem Kommunalerprobungsgesetz soll die Staatregierung zukünftig den Kommunen die Abweichung von geltendem Landesrecht ermöglichen. 15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen 4. November 202610. November 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern Unterstützung für Hinterbliebene und langfristige Sicherung des Dokumentationszentrums „Offener Prozess“ Über den Tellerrand 25. September 202623. Oktober 2026 Zum zweiten Mal wurde, anlässlich der Interkulturellen Tage, am 23.09.2026 in der Grünen Ecke zu Tisch geladen. Zu Gast diesmal Maria Luisa Kordt. Aus für Leipzigs Olympiaträume: Innenminister Schuster hat wohl auf das falsche Pferd gesetzt. 23. September 202624. September 2026 Wie übereinstimmende Medienberichte bestätigen, zieht die Bundeshauptstadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zurück. Cyberangriffe und Drohnenüberflüge: BÜNDNISGRÜNE fordern konsequente Ermittlungen, moderne Sicherheitsstandards und besseren Sicherheitslagebericht für Sachsen 17. September 202621. September 2026 Cyberangriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge stellen eine wachsende Gefahr für die sächsische Bevölkerung, unsere kritische Infrastruktur, die Kommunen – und letztlich auch für die demokratische Stabilität im Freistaat dar. Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall 17. September 202621. September 2026 Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben. Ausstellungseröffnung von Mission Lifeline International e.V. 21. August 202624. September 2026 Am 19.08.2026 wurde die Ausstellung „Gelebte Humanität in Bildern“ von Mission Lifeline International e.V. zusammen mit den Zeugen der Flucht Dresden e.V. in der Grünen Ecke eröffnet. Die Fotoausstellung kann noch bis 09. Oktober besichtigt werden. Sondersitzung Innenausschuss zu Drohnen-Vorfall – Wir können uns nicht nochmal auf pures Glück verlassen 12. August 202618. August 2026 Heute kam der Auschuss für Inneres, Kommunales und Sport im Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei ging es um neue Details und Fragen zu politischen Folgen des Drohnen-Vorfalls am… Neues im Kunstfenster der Grünen Ecke 7. Juli 20267. Juli 2026 Aktuell ist eine neue Schau im Kunstfenster zu sehen. Sie zeigt zwei Arbeiten der Dresdner Künstlerin Renée Pilz. BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Ersten Sächsischen Gesetzes zur Bürokratieentlastung und Staatsmodernisierung 30. Juni 202630. Juni 2026 Staatskanzleichef Dr. Andreas Handschuh hat heute ein Gesetzespaket vorgestellt, welches zu einer Bürokratieentlastung und Verfahrensbeschleunigung in Sachsen führen soll. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE… Zum Blog-Archiv 15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen 4. November 202610. November 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern Unterstützung für Hinterbliebene und langfristige Sicherung des Dokumentationszentrums „Offener Prozess“ Aus für Leipzigs Olympiaträume: Innenminister Schuster hat wohl auf das falsche Pferd gesetzt. 23. September 202624. September 2026 Wie übereinstimmende Medienberichte bestätigen, zieht die Bundeshauptstadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zurück. Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall 17. September 202621. September 2026 Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben. Sondersitzung Innenausschuss zu Drohnen-Vorfall – Wir können uns nicht nochmal auf pures Glück verlassen 12. August 202618. August 2026 Heute kam der Auschuss für Inneres, Kommunales und Sport im Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei ging es um neue Details und Fragen zu politischen Folgen des Drohnen-Vorfalls am… BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Ersten Sächsischen Gesetzes zur Bürokratieentlastung und Staatsmodernisierung 30. Juni 202630. Juni 2026 Staatskanzleichef Dr. Andreas Handschuh hat heute ein Gesetzespaket vorgestellt, welches zu einer Bürokratieentlastung und Verfahrensbeschleunigung in Sachsen führen soll. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE… Zum Blog-Archiv Nächste Termine Alle Termine Donnerstag 19.11.2026 10:00 Uhr Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport Montag ‐ Mittwoch 23.11. ‐ 21.01.2026 10:00 ‐ 13:00 Uhr Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa Dienstag 24.11.2026 10:00 Uhr 1. Untersuchungsausschuss Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19
Entmündigung des Landtages statt kommunaler Freiheit 10. November 202610. November 2026 Kommunale Freiheit klingt gut was die Landesregierung hier aber vorlegt, ist vor allem ein Landtags-Entmündigungsgesetz. Mit dem Kommunalerprobungsgesetz soll die Staatregierung zukünftig den Kommunen die Abweichung von geltendem Landesrecht ermöglichen.
15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen 4. November 202610. November 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern Unterstützung für Hinterbliebene und langfristige Sicherung des Dokumentationszentrums „Offener Prozess“
Über den Tellerrand 25. September 202623. Oktober 2026 Zum zweiten Mal wurde, anlässlich der Interkulturellen Tage, am 23.09.2026 in der Grünen Ecke zu Tisch geladen. Zu Gast diesmal Maria Luisa Kordt.
Aus für Leipzigs Olympiaträume: Innenminister Schuster hat wohl auf das falsche Pferd gesetzt. 23. September 202624. September 2026 Wie übereinstimmende Medienberichte bestätigen, zieht die Bundeshauptstadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zurück.
Cyberangriffe und Drohnenüberflüge: BÜNDNISGRÜNE fordern konsequente Ermittlungen, moderne Sicherheitsstandards und besseren Sicherheitslagebericht für Sachsen 17. September 202621. September 2026 Cyberangriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge stellen eine wachsende Gefahr für die sächsische Bevölkerung, unsere kritische Infrastruktur, die Kommunen – und letztlich auch für die demokratische Stabilität im Freistaat dar.
Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall 17. September 202621. September 2026 Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben.
Ausstellungseröffnung von Mission Lifeline International e.V. 21. August 202624. September 2026 Am 19.08.2026 wurde die Ausstellung „Gelebte Humanität in Bildern“ von Mission Lifeline International e.V. zusammen mit den Zeugen der Flucht Dresden e.V. in der Grünen Ecke eröffnet. Die Fotoausstellung kann noch bis 09. Oktober besichtigt werden.
Sondersitzung Innenausschuss zu Drohnen-Vorfall – Wir können uns nicht nochmal auf pures Glück verlassen 12. August 202618. August 2026 Heute kam der Auschuss für Inneres, Kommunales und Sport im Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei ging es um neue Details und Fragen zu politischen Folgen des Drohnen-Vorfalls am…
Neues im Kunstfenster der Grünen Ecke 7. Juli 20267. Juli 2026 Aktuell ist eine neue Schau im Kunstfenster zu sehen. Sie zeigt zwei Arbeiten der Dresdner Künstlerin Renée Pilz.
BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Ersten Sächsischen Gesetzes zur Bürokratieentlastung und Staatsmodernisierung 30. Juni 202630. Juni 2026 Staatskanzleichef Dr. Andreas Handschuh hat heute ein Gesetzespaket vorgestellt, welches zu einer Bürokratieentlastung und Verfahrensbeschleunigung in Sachsen führen soll. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
15 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU: Erinnern heißt Verantwortung übernehmen 4. November 202610. November 2026 BÜNDNISGRÜNE fordern Unterstützung für Hinterbliebene und langfristige Sicherung des Dokumentationszentrums „Offener Prozess“
Aus für Leipzigs Olympiaträume: Innenminister Schuster hat wohl auf das falsche Pferd gesetzt. 23. September 202624. September 2026 Wie übereinstimmende Medienberichte bestätigen, zieht die Bundeshauptstadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zurück.
Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall 17. September 202621. September 2026 Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben.
Sondersitzung Innenausschuss zu Drohnen-Vorfall – Wir können uns nicht nochmal auf pures Glück verlassen 12. August 202618. August 2026 Heute kam der Auschuss für Inneres, Kommunales und Sport im Sächsischen Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei ging es um neue Details und Fragen zu politischen Folgen des Drohnen-Vorfalls am…
BÜNDNISGRÜNE zur Vorstellung des Ersten Sächsischen Gesetzes zur Bürokratieentlastung und Staatsmodernisierung 30. Juni 202630. Juni 2026 Staatskanzleichef Dr. Andreas Handschuh hat heute ein Gesetzespaket vorgestellt, welches zu einer Bürokratieentlastung und Verfahrensbeschleunigung in Sachsen führen soll. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Montag ‐ Mittwoch 23.11. ‐ 21.01.2026 10:00 ‐ 13:00 Uhr Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa
Dienstag 24.11.2026 10:00 Uhr 1. Untersuchungsausschuss Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19