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Valentin Lippmann

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Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 5. Juni 2023

Zum Demonstrationsgeschehen in Leipzig

Zum Demonstrationsgeschehen in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern bis in den Abend vor Ort selbst ein Bild der…

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Datenschutz | Pressemitteilung | 16. Mai 2023

Zur Vorstellung des Tätigkeitsbericht 2022 der Sächsischen Datenschutzbeauftragen

Die Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte Dr. Juliane Hundert hat heute ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 vorgestellt.

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Innenpolitik | 25. April 2023

Erster Periodischer Sicherheitsbericht vorgestellt: Wichtiger Baustein für effektive Kriminalitätsbekämpfung

In der heutigen Kabinettssitzung haben Sachsens Justizministerin Katja Meier und Innenminister Armin Schuster den Ersten Periodischen Sicherheitsbericht für die Jahre 2017 bis 2021 vorgestellt.

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Ausstellungen | 21. April 2023

Grüne Ecke zeigt Dresdner Neustadt

Aktuell ist der „Martin-Luther-Platz“ eine Arbeit des Dresdner Theatermalers und -plastikers Matti Rauschenbach im Kunstfenster der Grünen Ecke zu erleben. Noch bis zum 19. Mai wird der bekannte Platz in…

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Innenpolitik, Polizei | Pressemitteilung | 21. März 2023

Polizeiliche Kriminalstatistik – Es braucht schnellstmöglich auch einen periodischen Sicherheitsbericht

Sachsens Innenminister Armin Schuster hat heute gemeinsam mit Sonja Penzel, Präsidentin des Landeskriminalamtes Sachsen, die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 vorgestellt.

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Ausstellungen | 17. März 2023

Neues im Kunstschaufenster der Grünen Ecke

Ab dem 17. März zeigt das Kunstschaufenster der Grünen Ecke die Arbeit „Heimaten“ von der Dresdner Künstlerin Rosa Brockelt. Was macht einen Ort zur Heimat? Ist es notwendigerweise ein Land,…

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 16. März 2023

Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter*innen – Vertrauen schützen, soziale Arbeit stärken

Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Zeugnisverweigerungsrecht für staatlich anerkannte Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen schaffen“ (Drs 7/12693) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen.

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Innenpolitik | Pressemitteilung | 22. Februar 2023

Finanzierung parteinaher Stiftungen – Sachsen muss jetzt ein eigenes Gesetz auf den Weg bringen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Finanzierung parteinaher Stiftungen aufgrund ihrer Bedeutung für den politischen Wettbewerb eines Parlamentsgesetzes bedarf.

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      Ist Sachsen noch zu retten? Mehr Demokratie wagen!

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    5. Juni 2023

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