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Vorstellung Else-Frenkel-Brunswik-Institut: Eine Stärkung der Demokratie und des Engagements gegen Verfassungsfeinde
Zum heute an der Universität Leipzig ins Leben gerufenen Else-Frenkel-Brunswik-Institut erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Kritik an der Analysefähigkeit des Landesamtes…
Für eine offene Gesellschaft – CSD 2020 in Dresden
Zum Christopher-Street-Day auf die Sraße zu gehen ist auch 2020 immer noch notwendig. Am 5. September wurde der coronabedingt verschobene CSD-Demonstrationsumzug in Dresden nachgeholt.
Informationen rund um den Corona-Virus
Wir haben für Sie Informationen und nützliche Links zum Nachlesen rund um den Umgang mit dem Corona-Virus zusammengestellt.
Rechtsextremer Rapper in Bautzen – Kein Platz für Nazis, ob in Bischofswerda oder Bautzen
Nachdem der rechtsextreme Rapper Chris Ares zunächst ankündigte, ein „Patrioten-Jugendzentrum“ in Bischofswerda zu errichten, scheint er jetzt einen Geschäft in der Stadt Bautzen eröffnen zu wollen. Zu den Ankündigungen äußern…
Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – In Sachsen ist kein Platz für Nazis
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema: „Rechtsextremismus mit einem Gesamtkonzept bekämpfen“ (Drs 7/3032), 13. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag,…
Karenzzeit – Koalition wird klare und rechtssichere Regelung vorlegen
Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Karenzzeit von Mitgliedern der Sächsischen Staatsregierung“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE, Drs 7/681), 12. Sitzung des…
Antrag Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus – Klarer Handlungsauftrag an politische Verantwortungsträger in Sachsen
Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD steht auf der Tagesordnung des…
Verfassungsschutz – Verfassungsfeinde bekämpft man nicht durch verfassungswidrige Praktiken
Im Ausschuss für Inneres und Sport haben der neue Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Dirk-Martin Christian sowie Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller die Abgeordneten des Sächsischen Landtages zu den jüngsten…
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Wir BÜNDNISGRÜNE wollen die Kapazitäten im Gewaltschutz in #Sachsen ausbauen. In einem gemeinsamen Antrag der Koalitionspartner fordern wir deshalb ein umfassendes Maßnahmenpaket. Dazu @lucies_ecke: "Ein Leben ohne Gewalt ist ein #Menschenrecht." https://bit.ly/3cHmTTN
Rechtsextreme Tendenzen in der Polizei sind kein Einzelfall, darüber bin ich mir mit Innenminister Wöller einig. Freue mich über grundsätzliche Offenheit für Studie zu #Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden - mit der muss man aber nicht darauf warten, bis #Seehofer was tut
Der jüngste Vorfall bei der @PolizeiSachsen zeigt: Wir brauchen endlich Klarheit über Ausmaß und Verwurzelung rechtsextremer und menschenfeindlicher Einstellungen in den #Sicherheitsbehörden. Dazu benötigen wir in #Sachsen eine wissenschaftliche Studie.https://bit.ly/2S2wTNZ
