Kleine Anfrage Drs. 6/3407 vom 28. November 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Gewalt
Kleine Anfrage Drs. 6/3339 vom 19. November 2015
Bearbeitungsstand: mit Antwort
Die unabhängige Berichterstattung sollte von einem Innenminister wirksam geschützt werden „Sachsens Innenministerium nimmt die Gefährdung der Pressefreiheit in Sachsen auf die leichte Schulter.“
Zum Bekanntwerden von Hausdurchsuchungen und Festnahmen bei – wegen gemeinschaftlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion verdächtigen – Personen aus Freital und Dresden, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Kleine Anfrage Drs. 6/3142 vom 29. Oktober 2015
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Im Jahr 2015 hat es bisher keinerlei Präventivmaßnahmen gegen rechte Gewalttäter in Sachsen zur Verhinderung der Teilnahme an rassistischen Demonstrationen gegeben. Das geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig…
Zu den gestrigen Demonstrationen ‚Herz statt Hetze‘ und zur PEGIGA-Demonstration erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Viele Menschen haben gestern in Dresden deutlich…
Nach der Gewalt des rechten Mobs vor der geplanten Asylbewerber-Unterkunft am Freitagabend in Dresden-Prohlis erklärt Valentin Lippmann, Dresdner Landtagsabgeordneter und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Offenbar war die…
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