Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz 22. November 202023. November 2020 Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…
Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen 16. Juli 201916. Juli 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen. „Ich fordere den Innenminister auf,…
Äußerungen eines Polizeibeamten am 4. April 2019 an einem AfD-Stand vor der Schauburg in Dresden 8. April 20198. Mai 2019
Speicherung von u.a. durch die sächsische Polizei erhobenen Daten bei Dritten 20. März 201928. März 2019
Zwischenrufe #21: BVerfG-Urteil zur Kfz-Kennzeichenerfassung – Polizeigesetz-Basar – Critical Mass 12. Februar 20197. März 2019 Seit einem Jahr besprechen wir Themen für euch in unserem Podcast und um kein Thema ging es häufiger als um das Polizeigesetz. Darüber sprechen wir dieses Mal gleich zweierlei…
Polizeiliche Maßnahmen gegen eine Critical Mass am Abend des 5. Februars 2019 in Dresden 6. Februar 201920. März 2019
Zwischenrufe #20: Patzelt – Parteivorsitz CSU – Polizeigesetz 22. Januar 20197. März 2019 Eine Folge mit durchaus müßigen Themen haben wir euch da aufgenommen. Aber manches muss eben sein, auch wenn es weniger Freude bereitet. Die verweigerte Seniorprofessur von Prof. Dr. Werner J.…
Innenminister muss rechtsextreme Tendenzen in der Polizei erkennen und ihnen vorbeugen 16. Juli 201916. Juli 2019 Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von Innenminister Prof. Roland Wöller, rechtsextreme Tendenzen in der Polizei zu erkennen und ihnen vorzubeugen. „Ich fordere den Innenminister auf,…
Speicherung von u.a. durch die sächsische Polizei erhobenen Daten bei Dritten 20. März 201928. März 2019
Polizeiliche Maßnahmen gegen eine Critical Mass am Abend des 5. Februars 2019 in Dresden 6. Februar 201920. März 2019
Zwischenrufe #20: Patzelt – Parteivorsitz CSU – Polizeigesetz 22. Januar 20197. März 2019 Eine Folge mit durchaus müßigen Themen haben wir euch da aufgenommen. Aber manches muss eben sein, auch wenn es weniger Freude bereitet. Die verweigerte Seniorprofessur von Prof. Dr. Werner J.…
