Extranet der Polizei und Extranetanwendung „Informationsaustausch Sport“ – Nachfrage zu Drs. 6/6356 11. Oktober 201615. November 2016
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden 4. Oktober 2016 Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen…
Keine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren – keine gemeinsamen Übungen von sächsischer Polizei und Bundeswehr zur Bewältigung von Terrorlagen 4. Oktober 201618. Oktober 2016
70 Einsätze der Polizei auf dem Kornmarkt in Bautzen in den letzten fünf Monaten 29. September 20168. November 2016
Übermittlung personengebundener Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher gem. § 42a Justizgesetz – Ergebnis der Evaluation 14. September 201617. Oktober 2016
Änderung des Justizgesetz 14. September 2016 GRÜNE: CDU/SPD-Koalition will die Weitergabe der umstrittenen personengebundenen Hinweise ausweiten Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und SPD haben zur heute im Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags auf der Tagesordnung…
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden 4. Oktober 2016 Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen…
70 Einsätze der Polizei auf dem Kornmarkt in Bautzen in den letzten fünf Monaten 29. September 20168. November 2016
Übermittlung personengebundener Hinweise (PHW) an Gerichtsvollzieher gem. § 42a Justizgesetz – Ergebnis der Evaluation 14. September 201617. Oktober 2016
