Anti-Terror-Einsatz – GRÜNE: Weiterhin Fragen zum Zugriff offen 10. Oktober 201612. Oktober 2016 Zum Einsatz und den Ermittlungen der Polizei wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages durch einen Syrer in Chemnitz am vergangenen Wochenende sowie zur Festnahme am heutigen Tag erklärt Valentin Lippmann,…
Gescheiterte Festnahme eines der Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags Tatverdächtigen am 7./8. Oktober 2016 in Chemnitz 10. Oktober 201617. Oktober 2016
Straffälligkeit von Mitgliedern von in Sachsen verbotenen Organisationen und kriminellen Vereinigungen aus dem rechtsextremen bzw. dem Hooliganmilieu 7. Oktober 20168. November 2016
Ermittlungsverfahren in Folge der Krawalle in Bautzen Mitte September 6. Oktober 20168. November 2016
Proteste bei Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – GRÜNE erwarten umfassende Aufarbeitung des Einsatzes der Sicherheitsbehörden 4. Oktober 2016 Zu den Ereignissen am Rande der Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit gestern in Dresden erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Wunsch nach schönen…
Keine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren – keine gemeinsamen Übungen von sächsischer Polizei und Bundeswehr zur Bewältigung von Terrorlagen 4. Oktober 201618. Oktober 2016
Gescheiterte Festnahme eines der Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags Tatverdächtigen am 7./8. Oktober 2016 in Chemnitz 10. Oktober 201617. Oktober 2016
Ermittlungsverfahren in Folge der Krawalle in Bautzen Mitte September 6. Oktober 20168. November 2016
Keine Ausweitung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren – keine gemeinsamen Übungen von sächsischer Polizei und Bundeswehr zur Bewältigung von Terrorlagen 4. Oktober 201618. Oktober 2016