Fall Albakr/Statements der Minister 25. Januar 2017 Zu den Statements der Minister Sebastian Gemkow und Markus Ulbig zu den Ergebnissen der Expertenkommission im Fall Albakr erklären die rechtspolitische Sprecherin sowie der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
Ergebnisse der Unabhängigen Expertenkommission im Fall Al-Bakr 24. Januar 201725. Januar 2017 Die heute vorgestellten Ergebnissen der Unabhängigen Expertenkommission im Fall Al-Bakr bewerten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher, und Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt:…
Innenausschuss: Kommunen können weiter Sitzungsunterlagen im Vorfeld von Ratssitzungen veröffentlichen 19. Januar 2017 Zur Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung von Gemeinderatsunterlagen, die heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung des Innenausschusses des Landtags stand, erklärt Valentin Lippmann, kommunalpolitischer Sprecher…
Ermittlungen wegen des Videos vom ausgebrannten Dachstuhl des Husarenhofs in Bautzen 19. Januar 201710. März 2017
Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes/Anhörung 18. Januar 201718. Januar 2017 Zur heutigen Anhörung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung eines umfassenden Personalkonzepts zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und des Abschlussberichts der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann,…
Ergebnisse der Unabhängigen Expertenkommission im Fall Al-Bakr 24. Januar 201725. Januar 2017 Die heute vorgestellten Ergebnissen der Unabhängigen Expertenkommission im Fall Al-Bakr bewerten Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher, und Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, wie folgt:…
Ermittlungen wegen des Videos vom ausgebrannten Dachstuhl des Husarenhofs in Bautzen 19. Januar 201710. März 2017
Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes/Anhörung 18. Januar 201718. Januar 2017 Zur heutigen Anhörung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung eines umfassenden Personalkonzepts zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und des Abschlussberichts der Personalkommission erklärt Valentin Lippmann,…
