Ermittlungen gegen Polizeibedienstete – Nachfrage wegen der Freiheitsberaubung in Arnsdorf, Drs 6/5296 1. Juli 20161. August 2016
Ausschreitungen am 1. Mai 2016 in Plauen haben erneut Gewaltpotenzial der Neonazis aufgezeigt 29. Juni 201629. Juni 2016 Wegen der gewaltsamen Ausschreitungen Rechtsextremer anlässlich des Demonstrationsgeschehens am 1. Mai 2016 in Plauen hatte Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der an diesem…
Datenschutz ist kein Schönwettergrundrecht, das man auf dem Altar der Illusion von mehr Sicherheit opfern kann. 23. Juni 201623. Juni 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Schurig, es ist in diesem Haus und insbesondere bei den GRÜNEN-Fraktionen guter Brauch, an dieser Stelle neben einem Dank an…
Ermittlungen gegen Polizeibedienstete – Nachfrage wegen der Freiheitsberaubung in Arnsdorf, Drs 6/5296 1. Juli 20161. August 2016
Datenschutz ist kein Schönwettergrundrecht, das man auf dem Altar der Illusion von mehr Sicherheit opfern kann. 23. Juni 201623. Juni 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr Schurig, es ist in diesem Haus und insbesondere bei den GRÜNEN-Fraktionen guter Brauch, an dieser Stelle neben einem Dank an…
