2015 und 2016 verausgabte Mittel für das Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen 7. März 201625. April 2016
Präventive Maßnahmen gegen Neonazis, Hooligans, Mitglieder von Bürgerwehren und Teilnehmer fremdenfeindlicher Demonstrationen 7. März 201625. April 2016
Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Inneren in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 7. März 201625. April 2016
Kabinettsbeschluss verhindert bei Stellenausstattung der Polizei nur Schlimmeres 6. März 201621. März 2016 Zu den am Freitag von der Staatsregierung vorgestellten Maßnahmen zur Stärkung der inneren Sicherheit und der Ankündigung, Sachsen bekäme kurzfristig über 1.676 neue Polizistinnen und Polizisten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer…
Was hat die SPD bisher für die Verbesserung der Führungs- und Fehlerkultur in der Polizei getan? 3. März 201610. März 2016 Zu den Vermutungen des stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig, SPD, Sachsens Polizei weise ein große Nähe zu PEGIDA und AfD auf und habe großen Nachholbedarf sowohl bei interkultureller Kompetenz als auch…
Dramatischer Anstieg der kleinen Waffenscheine und der waffenrechtlichen Erlaubnisse im November und Dezember 2015 2. März 20163. März 2016 Immer mehr Sachsen wollen Schreckschusspistolen und andere frei verkäufliche Waffen mit sich führen. Dies geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin…
Präventive Maßnahmen gegen Neonazis, Hooligans, Mitglieder von Bürgerwehren und Teilnehmer fremdenfeindlicher Demonstrationen 7. März 201625. April 2016
Kabinettsbeschluss verhindert bei Stellenausstattung der Polizei nur Schlimmeres 6. März 201621. März 2016 Zu den am Freitag von der Staatsregierung vorgestellten Maßnahmen zur Stärkung der inneren Sicherheit und der Ankündigung, Sachsen bekäme kurzfristig über 1.676 neue Polizistinnen und Polizisten, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer…
Dramatischer Anstieg der kleinen Waffenscheine und der waffenrechtlichen Erlaubnisse im November und Dezember 2015 2. März 20163. März 2016 Immer mehr Sachsen wollen Schreckschusspistolen und andere frei verkäufliche Waffen mit sich führen. Dies geht aus der Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin…
