Kritik an Planung für Verlagerung von Aufgaben des Landesrechenzentrums 26. November 201510. März 2016 Massive Bedenken – wie wird Datenschutz gewahrt, was wird aus MitarbeiterInnen? Zu Planungen, die Aufgaben des Landesrechenzentrums von Sachsen nach Bayern in ein Gemeinsames Steuerrechenzentrum zu verlagern, erklärt Valentin Lippmann,…
Stellenabbau-Stopp bei der Polizei 20. November 201510. März 2016 „Ist der angekündigte Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei ein Alleingang von Innenminister Markus Ulbig (CDU)?“ fragt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
Der Weg dieser Staatsregierung zur Transparenz, zu transparentem Regierungshandeln ist offenbar noch sehr weit 19. November 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Transparenz scheint der Koalition wichtig zu sein. In Ihrem 117-seitigen Koalitionsvertrag kommt die Worte „Transparenz“ bzw. „transparent“…
Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…
Stellenabbau-Stopp bei der Polizei 20. November 201510. März 2016 „Ist der angekündigte Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei ein Alleingang von Innenminister Markus Ulbig (CDU)?“ fragt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.
Der Weg dieser Staatsregierung zur Transparenz, zu transparentem Regierungshandeln ist offenbar noch sehr weit 19. November 20151. April 2016 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, Transparenz scheint der Koalition wichtig zu sein. In Ihrem 117-seitigen Koalitionsvertrag kommt die Worte „Transparenz“ bzw. „transparent“…
Personalpolitik der Staatsregierung 16. November 201521. Januar 2016 Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN debattiert der Sächsische Landtag am Donnerstag über die Personalpolitik der Staatsregierung. Diese hatte im Februar eine Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal-…