Landespersonal – GRÜNE verlangen die Vorlage des Zwischenberichts der Personalkommission 6. Januar 201610. Februar 2016 Nach der Berichterstattung über einen bisher internen Prüfbericht zur Personalsituation in der sächsischen Staatsverwaltung (Sächsische Zeitung vom 06.01.2015) verlangt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Vorlage an…
Aktenvernichtung trotz Aktenvernichtungsstopp nach dem Auffliegen des NSU 6. Januar 201610. März 2016
Versammlungsgeschehen am 10. Dezember 2015 in Jahnsdorf anlässlich der Ankunft eines Busses mit Flüchtlingen 6. Januar 20168. Februar 2016
Beschwerdestelle bei der Polizei – Fehlende Unabhängigkeit ist der größte Geburtsfehler 4. Januar 201610. März 2016 Zur zentralen Beschwerdestelle bei der Polizei, die am 5.1.2016, ihre Arbeit aufnimmt, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei…
Finanzminister schlägt eigener Personalkommission den Knüppel zwischen die Beine 4. Januar 201621. Januar 2016 Zu den neuerlichen Überlegungen des Finanzministers Prof. Georg Unland (CDU), das Personal der Landesverwaltung weiter kürzen zu wollen, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Waffenkontrollen existieren in einigen Landkreisen Sachsens nur noch auf dem Papier 4. Januar 201621. Januar 2016 Die behördliche Kontrolle von Waffeninhabern geschieht in Sachsen vollkommen unzureichend. Das ergeben Zahlen, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) in Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) ‚Waffenbesitz und…
Aktenvernichtung trotz Aktenvernichtungsstopp nach dem Auffliegen des NSU 6. Januar 201610. März 2016
Beschwerdestelle bei der Polizei – Fehlende Unabhängigkeit ist der größte Geburtsfehler 4. Januar 201610. März 2016 Zur zentralen Beschwerdestelle bei der Polizei, die am 5.1.2016, ihre Arbeit aufnimmt, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei…
Waffenkontrollen existieren in einigen Landkreisen Sachsens nur noch auf dem Papier 4. Januar 201621. Januar 2016 Die behördliche Kontrolle von Waffeninhabern geschieht in Sachsen vollkommen unzureichend. Das ergeben Zahlen, die Innenminister Markus Ulbig (CDU) in Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann (GRÜNE) ‚Waffenbesitz und…
