Normenkontrollrat – Wir wollen das Gremium weiterentwickeln und geschlechterparitätisch besetzen 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD „Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (Drs 7/3820)
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Vorstellung Bericht zum Fahrradgate – Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen abwarten und notwendige Schlüsse zur Korruptionsbekämpfung ziehen 26. November 2020 Zur Vorstellung des Berichtes zum Fahrradgate im Ausschuss für Inneres und Sport des Sächsischen Landtages durch den Sonderermittler Klaus Fleischmann konstatiert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren 25. November 202026. November 2020 Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
Demos in Leipzig #LE2111 – BÜNDNISGRÜNE ziehen gemischte Bilanz 22. November 202023. November 2020 Zum Demonstrationsgeschehen am 21.11.2020 in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, der sich gestern vor Ort ein Bild von den Ereignissen machte: „Im…
BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig 19. November 2020 Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…
#le0711 – Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss (PDF) 19. November 20206. Januar 2021 Valentin Lippmann bewertet die Ergebnisse der gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtages nach den Ereignissen bei der Querdenken-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020.
Sondersitzung Sächsischer Landtag – Der AfD geht es nicht um Grund- und Freiheitsrechte 19. November 202019. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema „Grundrechte und Freiheit schützen Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…
Parlamentsbeteiligung – Es braucht endlich ein gesetzlich geregeltes Verfahren 16. Dezember 202018. Dezember 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen der Staatsregierung nach dem Infektionsschutzgesetz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Infektionsschutz-Beteiligungsgesetz SächsIfSBetG)“…
Parlamentsbeteiligung bei Corona-Schutz-Verordnung – Es fehlt weiterhin an einem klaren Verfahren 25. November 202026. November 2020 Der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Krise den Entwurf einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zur Stellungnahme erhalten und darüber diskutiert. Am Donnerstag wird…
BÜNDNISGRÜNE fordern für zukünftige Querdenken-Versammlungen sichtbare Konsequenzen aus Ereignissen in Leipzig 19. November 2020 Mit Blick auf die Mobilisierung der Querdenker-Bewegung zu weiteren Versammlungen in den kommenden Wochen in Sachsen, fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Auch…
Sondersitzung Sächsischer Landtag – Der AfD geht es nicht um Grund- und Freiheitsrechte 19. November 202019. November 2020 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD zum Thema „Grundrechte und Freiheit schützen Ablehnung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage…
