Verfahren gegen Mitglieder der Hooligangruppe „Faust des Ostens“, Nachfrage zur Drs. 6/4257 und 6/7255 20. Dezember 201820. Januar 2019
Handlungsprogramm Bildungsqualität − Ignoranz, Inkompetenz und Inkohärenz wurden hier in ein Gesetz gegossen 11. Dezember 201811. Dezember 2018 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Thema: „Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen“ (Drs 6/14443), 11.…
Flüchtlingsaufnahmegesetz − Jede Fraktion mit einer klaren Haltung zu Menschenrechten kann diesen Gesetzentwurf nur ablehnen 11. Dezember 201811. Dezember 2018 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Thema: „Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes“ (Drs 6/13973), 11. Dezember, TOP 4 – Es gilt das gesprochene Wort…
FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft – Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt 10. Dezember 201810. Dezember 2018 Nach der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur Internetnutzung in Untersuchungshaft und möglicher Zeugenbeeinflussung im…
Rechnungshofbericht zu Kommunalfinanzen – In Sachen Personalpolitik haben die Kommunen verstanden – Informationssicherheit ist offene Flanke 6. Dezember 2018 Zu den Äußerungen des Rechnungshofpräsidenten Prof. Karl-Heinz Binus anlässlich der Vorstellung des ‚Jahresberichts 2018 – Band II Kommunalfinanzen‘ erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen…
Polizeieinsatz gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ in Chemnitz 5. Dezember 201820. Januar 2019
Handlungsprogramm Bildungsqualität − Ignoranz, Inkompetenz und Inkohärenz wurden hier in ein Gesetz gegossen 11. Dezember 201811. Dezember 2018 Redebeitrag des Abgeordneten Valentin Lippmann zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Thema: „Gesetz zur Umsetzung des Handlungsprogramms der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherung der Bildungsqualität im Freistaat Sachsen“ (Drs 6/14443), 11.…
FKD/Internetnutzung in Untersuchungshaft – Wichtiger Prozess wurde höchst fahrlässig aufs Spiel gesetzt 10. Dezember 201810. Dezember 2018 Nach der Antwort von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf zwei Kleine Anfragen von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zur Internetnutzung in Untersuchungshaft und möglicher Zeugenbeeinflussung im…
Polizeieinsatz gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ in Chemnitz 5. Dezember 201820. Januar 2019
